Neues Deutschland: zum Linkspartei und dem Ausgang der Wahlen in Berlin und Schwerin
Berlin (ots)
Manche in der Linkspartei haben es ganz eilig. Sie drücken bei der Annäherung mit der WASG aufs Gaspedal, gerade nach den beiden jüngsten Landtagswahlen. Am Ziel des Zusammengehens wird kaum jemand rütteln. Ob aber jetzt erst recht Tempo angesagt ist oder eher eine gründliche Bestandsaufnahme, das ist die Frage. Die Probleme, die auf der Tagesordnung stehen, betreffen weniger Personal, Wahlkampftaktik und die Eleganz der Außenwirkung. Ganz sicher wissen die allermeisten tatsächlichen und potenziellen Linkswähler, dass die PDS nicht für, sondern gegen Hartz IV steht. Dass nicht sie diese wahnsinnige Verschuldung in Berlin verursacht hat. Und trotzdem wurde sie hart bestraft. Offenbar wird die Linke dort, wo sie mitregiert, nicht so sehr als soziale Opposition betrachtet, sondern stärker als Teil des unsozialen Systems. Und wird dafür verschärft in Haftung genommen. Als die PDS vor zwei Jahren ihr strategisches Dreieck aus Protest, Gestaltungsanspruch und gesellschaftlichen Alternativen entwarf, war ihre Mitregierungswelt noch ganz in Ordnung. Jetzt muss die Gestaltungsecke geprüft, vielleicht sogar neu vermessen werden. Der Liebhaber des Dreiecks weiß: Ein Winkel verändert sich nie allein. Es geht um mehr als die Aufarbeitung einer schweren Wahlpleite. Es geht um Programmatik und Selbstverständnis einer neuen gesamtdeutschen Linken.
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