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Neues Deutschland: zum Aufgalopp der Lohnrunde 2007

Berlin (ots)

Nachdem zuletzt vor allem der Rüttgers-Flügel der
Union durch heftiges Linksblinken aufgefallen war, schlägt nun die 
Arbeiterpartei SPD zurück: Am Boom der Metall- und Elektroindustrie 
seien die Wertproduzenten »angemessen« zu beteiligen! Dass  
Stellungnahmen wie diese überhaupt »Nachrichtenwert« haben, macht nur
deutlich, wie weit es mit der SPD bereits gekommen ist.
 Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Die 
Sozialdemokraten wollen nicht etwa die Überschüsse der 
Arbeitsagenturen für Arbeitslose verwenden. Sie organisieren auch 
nicht die Teilhabe der Arbeitnehmer am Volkseinkommen über 
gesetzliche Maßnahmen etwa der Steuerpolitik. Sie applaudieren einer 
Forderung, auf deren Realisierung sie keinen direkten Einfluss haben 
und die sie absolut nichts kostet.
 Trotzdem wird die Gewerkschaft dankbar sein. Mit einem Ministerwort 
im Rücken lassen sich Forderungen besser durchsetzen als gegen 
Öffentlichkeit und Politik. Dennoch hat die neue alte Einheitsfront 
ein Geschmäckle: Gerade die Arbeitsmarktpolitik der 
Schröder-Regierung trug mit Maßnahmen wie Hartz IV, der Begünstigung 
von Leiharbeit, von Niedriglohnsektor und befristeten 
Arbeitsverhältnissen nachhaltig zur Schwächung der Gewerkschaften 
bei. Und dazu, dass selbst eine Lohnerhöhung von fünf Prozent in kaum
noch einem Arbeitnehmer-Geldbeutel ankommen würde.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

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