Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Ulrich Krökel zu EU/Polen
Regensburg (ots)
Zum Jahresausklang sind gute Nachrichten gefragt. Eine lautet "Osteuropäer können EU-Ratspräsidentschaft". Genauer gesagt: Die Polen können es. Die Zweifel daran waren groß, nachdem Tschechen und Ungarn ihre Präsidentschaften grandios in den Sand gesetzt hatten. Glücklicherweise ist der polnische Premier Donald Tusk weit von der EU-Skepsis des Tschechen Vaclav Klaus und des Ungarn Viktor Orban entfernt. Mehr noch: Tusk gehört zu jenen wenigen großen Europäern, die mit Elan für mehr Gemeinsinn in der Union streiten. Für seinen mitreißenden EU-Enthusiasmus kann Europa Tusk gar nicht genug danken. Dummerweise gehören zum Mitreißen immer zwei. Und leider gibt es auf dem Krisenkontinent viel zu wenige Europafreunde, die sich mitreißen lassen. Die Regierung in Warschau mühte sich redlich. Am Ende aber überlagerte das von Deutschland und Frankreich dominierte Management in der Schuldenkrise alle Aktivitäten auf anderen Politikfeldern. Es war ein Verdienst der polnischen Ratspräsidentschaft, dass sie die vernachlässigte Ost-Partnerschaft der EU wieder auf die Tagesordnung gesetzt hat. Dass sich der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch von demokratischen Prinzipien verabschiedet hat, sollte niemand Tusk als Fehler ankreiden. Die Polen haben viel ver-sucht, um der Gemeinschaft ihren Glauben an sich selbst zurückzugeben. Sie können es. Ob man dies von Nicolas Sarkozy, David Cameron und Angela Merkel - eines Tages auch wird sagen können, das wird vermutlich das kommende Krisenjahr zeigen.
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