Mittelbayerische Zeitung: Kein Plan, viel Profilneurose
Regensburg (ots)
Von Roman Hiendlmaier
Als eitles Schoßhündchen der Kanzlerin wurde Phillip Rösler im Kölner Karneval hochgenommen. Norbert Röttgen erhielt den Anti-Orden zum "Pannenkopp des Jahres". Klar, dass beide vor den anstehenden Landtagswahlen ihr Image als schnöselige Zögerer und Zauderer abstreifen wollen. Den ersten Wurf bekam die Kanzlerin bei der Bundespräsidentenkür ab, gestern folgte die Solarenergie: Drastisch sollen die umstrittenen Fördervergütungen sinken, und zwar pronto. Das Ziel lautete, die Bürger von der Ökoenergie-Umlage, die auf den Strompreis geschlagen wird, zu entlasten. Getroffen hat der Wurf andere: Von den Installateuren bis zu den Umweltschützern reicht der Aufschrei, welch ein Kahlschlag da begangen werden soll. Ob ihr Ruf noch erhört wird, ist offen. Fest steht, dass weiter mit den Mitteln von gestern probiert wird, die Energieprobleme von morgen zu lösen. Keine Anbindung der Förderung an den Börsenpreis , keine Ausrichtung auf Netzausbau, Stromspeicher oder Kraftwerksverbünde. Unterm Strich verfestigt sich der Eindruck, dass der Regierung die Roadmap fehlt, entlang der die Energiewende umgesetzt wird. Kein Plan, viel Profilneurose - dieser Eindruck herrschte auch schon vor der Faschingszeit, nicht nur unter Karnevalisten. Ähnlich konstant wird die Höhe der Öko-Umlage bleiben - die speist sich nach Experten-Rechnung mehrheitlich aus den Vergütungen von bis zu 50 Cent je Kilowattstunde, die schon vor Jahren vertraglich festgezurrt wurden.
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