Mittelbayerische Zeitung: Die Preisspirale
Regensburg (ots)
Von Reinhold Willfurth
Neben dem traditionellen Nesterlsuchen hat sich zu den Osterfeiertagen ein neuer Brauch etabliert: Die Suche nach einer Tankstelle, wo der Liter Sprit ein oder zwei Cent billiger zu haben ist als an der Zapfstelle nebenan. Man wird bescheiden, weniger ist ohnehin nicht drin. Denn pünktlich zu Beginn der Osterferien schnellt der Benzinpreis in die Höhe. In diesem Jahr hat er neue Dimensionen erreicht. Soviel wie im März 2012 haben deutsche Tankstellen noch nie für Benzin und Diesel verlangt. Die Suche nach einer "Billigtankstelle" endet immer öfter mit Frust. Seitdem die Leitstände der Mineralölkonzerne auch am Sonntag besetzt sind, fällt sogar der Montag als Schlupfloch aus, an dem Benzin bisher ein bisschen billiger zu haben war. Auf die vergebliche Suche nach preiswertem Sprit folgt dann zuverlässig das zweite Ritual: Der Aufschrei des tankenden Bürgers. Und das populistische Echo darauf aus der Politik. Dabei sind die steigenden Spritpreise, nimmt man die mysteriöse vorösterliche Preissteigerung einmal aus, eigentlich leicht aus dem Gesetz von Angebot und Nachfrage herzuleiten. Auch ein Blick auf das weltpolitische Fieberthermometer kann nützlich sein. Zum Einen wird es immer schwieriger, versiegende Ölquellen durch gleichwertige neue zu ersetzen. Wir befinden uns kurz vor oder kurz nach "Peak Oil", der Ära mit der weltweit höchsten Ölfördermenge. Und danach geht es nur noch bergab. Dazu gesellen sich der Ölhunger von Schwellenländern wie Brasilien, China und Indien. Unsichere Kantonisten unter den Förderländern wie der Iran tun ein Übriges, um den Benzinpreis allmählich in Richtung zwei Euro steigen zu lassen. Im Windschatten dieser "höheren Gewalt" glauben die "Großen Fünf", also Aral, Shell, Esso, Jet und Total, ihre Marktmacht dafür ausnutzen zu können, um noch ein paar Cent draufzusatteln, gerne auch vor den Ferien. Angesichts dieser Notlage kann kein Politiker widerstehen, dem bedrängten Autofahrer beizuspringen - zumindest kein Politiker, der seine Wahlchancen verbessern muss. FDP-Chef Philipp Rösler, im Fall Schlecker noch ordnungspolitischer Hardliner, geriert sich als spendabler Osterhase und will dem Autofahrer eine Erhöhung der Pendlerpauschale ins Nest legen. Auch Unionspolitiker holen mit Blick auf die Wahlen in NRW und Schleswig-Holstein das alte Trostpflaster aus dem Verbandskasten. Auch wenn die Pauschale seit Jahren die Kosten für die Fahrt zum Arbeitsplatz nicht mehr deckt, sie anzuheben, wird nichts nützen: Die Spritpreise werden sich der neuen Lage anzupassen wissen. Andere Politiker zeigen ihre Hilflosigkeit oder ihren Populismus, indem sie angebliche Preisbremsen in Österreich und Westaustralien übernehmen wollen. Sie sollten wissen, dass diese Modelle nicht wirklich funktionieren. Sie wissen ganz sicher, dass der Staat an höheren Spritpreisen via Mehrwertsteuer kräftig mitverdient. Gibt es also nichts, was wir tun können gegen die Ölmultis und deren Lieferanten aus den unsicheren Gegenden dieser Welt? Eins steht fest: Wir müssen damit leben, dass Benzin und Diesel nicht billiger werden. Ausgeliefert sind wir dieser Preisspirale aber nur bedingt. Die Politik muss alternative Antriebe fördern, um sie im Bewusstsein zu verankern, so wie das bei der Photovoltaik auch funktioniert hat. Schon jetzt können Pendler ihr Auto auf billigen Gasantrieb umrüsten, die wenigsten tun es. Und wenn die Menschen einmal nicht mehr glauben, im österlichen Stau zu stehen sei ein Menschenrecht, auf dass man einen Anspruch habe, wäre auch schon sehr viel gewonnen.
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