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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Tschechien: König Milos I., von Harald Raab

Regensburg (ots)

Den Tschechen ist seit gestern bewusst: Ein vom Volk direktgewählter Staatspräsident bedeutet keineswegs mehr Demokratie. Milos Zeman fuhrwerkt in der Prager Burg herum, als habe man ihn die Wenzelskrone aufs Haupt gesetzt. Verfassungstradition nennt er "idiotisch". Er übt nicht die von einem Staatsoberhaupt zu erwartende Zurückhaltung. Zeman betreibt stattdessen machtpolitische Spielchen und begleicht alte Rechnungen. Mit der Ernennung einer Expertenregierung nach dem Rücktritt von Premier Petr Necas hat er nicht nur das Parlament außen vor gelassen. Damit hat er auch erreicht, dass wichtige Posten der Verwaltung mit ihm gemäßen Leuten besetzt worden sind. Mit der zu erwartenden Niederlage seines Gefolgsmanns Jiri Rusnok im Abgeordnetenhaus hat er eigentlich den Sozialdemokraten eins ausgewischt, denen er einst mit Krach den Rücken gekehrt hat. Er hat sie einer Zerreißprobe zwischen Rusnok-Gegnern und Befürwortern ausgesetzt. So hat er ihrem Ansehen geschadet und ihren Sieg bei den Parlamentswahlen gefährdet.

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