Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christian Kucznierz zu EU/Juncker
Regensburg (ots)
Wenn man so will, hat Europa ein Geburtstrauma mit auf den Weg bekommen. Der Name Europa leitet sich bekanntlich von einer Figur aus der griechischen Mythologie ab, einer Königstochter, die nichtsahnend von Zeus in Gestalt eines Stiers entführt wird. Kein gutes Omen also, zumal sich das Trauma bestätigt: Wer sich heute, mehr als zwei Wochen nach der Europawahl, das Geschachere um den Posten des Kommissionspräsidenten ansieht, muss erkennen, dass Europa einmal mehr Faustpfand geworden ist. Zwar nicht von einem Stier, aber dennoch von ziemlich gewichtigen und ziemlich halsstarrigen Staatenlenkern. Ein unwürdiges Spiel. Die EU ist wieder einmal im Krisenbekämpfungsmodus. Diesmal geht es nicht um die Währung oder die Wirtschaft. Es geht um nichts anderes als die Macht. Wer hat in diesem Staatenverbund das Sagen: Das Parlament oder die Staats- und Regierungschefs? Erstmals bei einer Europawahl hatten die Bürger die Möglichkeit, für einen Spitzenkandidaten zu stimmen. Ob sie alle davon wirklich wussten, sei dahingestellt. Aber die Abmachung lautete: Diejenige Partei mit der stärksten Fraktion im Europaparlament soll den nächsten Kommissionspräsidenten stellen. Doch festgehalten ist das Verfahren im Lissabon-Vertrag anders: Der Europäische Rat, also das Gremium der Mitgliedsstaaten, benennt den Kandidaten und soll dabei das Wahlergebnis berücksichtigen. Das war den wenigsten Wählern klar. Zumal "berücksichtigen" ganz offenbar unterschiedlich interpretierbar ist. Das Parlament, das den Kommissionspräsidenten am Ende wählen muss, hat sich an die Abmachung gehalten und sich hinter Juncker gestellt; der Rat streitet noch. Der britische Premier David Cameron drohte sogar mit einem Austritt aus der Gemeinschaft. Auch Angela Merkel bekannte sich erst nach langem Zögern zu Juncker. Was als Durchbruch für mehr Demokratie und Offenheit in der EU gedacht war, verkommt letztendlich wieder zum Posten-Poker: In Hinterzimmerrunden verhandelte die Kanzlerin seit Pfingstmontag mit den Juncker-Gegnern Cameron, dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und seinem schwedischen Kollegen Fredrik Reinfeldt über eine Personalie, von der die Wähler dachten, sie hätten sie mit ihrem Kreuz mitentschieden. Wer heute über mangelndes Interesse an Politik, über sinkende Wahlbeteiligungen oder den Erfolg von Populisten jammert, die alles versprechen, aber nichts ändern, der hat Recht. Wenn der Klagende aber selbst Politiker ist, sollte er aufhören zu jammern und sich überlegen, warum das so ist. Wahlen sind Auftragsvergaben. Parteien machen Angebote, Wähler stimmen ihnen zu. Das Problem ist: Bei Lieferverzug hat der Wähler kein Druckmittel. Die Währung, mit der er zahlt, heißt Vertrauen. Er kann dieses Vertrauen einer Partei entziehen, was dazu führen kann, dass sie aus den Parlamenten fliegt. Oder auch nicht. Aber eben weil der Auftrag der Wähler ein Geschäft auf Vertrauensbasis ist, ist der Auftrag umso wertvoller. Wer Vertrauen verspielt, schadet vielleicht nicht unmittelbar sich selbst. Aber der Institution, für die er arbeitet - und damit immer auch dem Glauben an den Wert und die Verlässlichkeit der Demokratie. Egal wie und wann auch immer ein Kommissionspräsident gefunden sein wird: Diese Wahl und das Geschachere um den Spitzenposten hat der Europäischen Union Schaden zugefügt. Europa zeigt sich heute nicht als schöne Königstochter, sondern als Frankenstein-ähnliches Gebilde, das aus widerstrebenden Teilen zusammengeschustert worden ist. Gemein mit der Mythenfigur ist nur das Entführtsein: entführt aus dem Zugriff und dem Verständnis der Wähler.
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