Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu USA und Kuba
Regensburg (ots)
Obama und Castro haben bei ihrem ersten geplanten Aufeinandertreffen in Panama die Chance, Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die einer weiteren Normalisierung der Beziehungen im Weg stehen. Sie sollten sie nutzen. Obama deutete im Vorfeld des Gipfels an, er könne sich eine Lösung für die strittigen Fragen vorstellen. Sobald der Präsident gegenüber dem Kongress erklärt, Kuba von der Liste der Terrorstaaten nehmen zu wollen, haben die Gesetzgeber 45 Tage Zeit zu versuchen, ihn durch eine gemeinsame Resolution daran zu hindern. Ob eine solche Mehrheit zustande kommt, ist indes fraglich. Führende Republikaner wie Senator Jeff Flake werben inzwischen offen für eine Normalisierung. Selbst innerhalb der Gemeinde der Exil-Kubaner gibt es eine deutliche Mehrheit, die den Öffnungskurs Obamas unterstützt. Schließlich steht nicht nur Kuba, sondern auch für die USA etwas auf dem Spiel. Washington hat sich mit der Sanktionspolitik gegen Kuba im Rest des amerikanischen Kontinents selber isoliert. Eine neue Kuba-Politik bedeutet für die Supermacht neue Chancen im Verhältnis zu den anderen Staaten der Hemisphäre. Der Amerika-Gipfel in Panama bietet auch dafür eine historische Chance.
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