Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Polen: Alarmsignal, von Ulrich Krökel
Regensburg (ots)
Polen hat so rechts gewählt wie zuletzt vor zehn Jahren. Damals war die Sache leicht erklärlich: Die regierenden Postsozialisten waren in einem Sumpf aus Skandalen versunken und hatten auf der Linken verbrannte Erde hinterlassen. Aber heute? Polen gehört zu den erfolgreichsten Ländern in Europa. Die liberalkonservative Regierung galt noch im Frühjahr als stabil, der alternde Rechtspopulist Jaroslaw Kaczynski als chancenlos. Und nun dieses Ergebnis! Es ist ein Paukenschlag und ein Alarmsignal. Denn es ist keineswegs nur der Sieg der Kaczynski-Partei, der aufhorchen lässt. Vor allem der Protest der jungen Polen verdient Beachtung. In Scharen wenden sie sich rechten Rattenfängern zu. Gestern gaben sie ihre Stimme im Zweifel nicht Kaczynski, sondern dem rechtsradikalen Rocker Pawel Kukiz oder dem neofaschistischen Provokateur Janusz Korwin-Mikke. Für linke oder dezidiert liberale Parteien stimmte nur noch jeder fünfte Wähler. Das sind Zahlen, wie sie aus Ungarn bekannt sind, wo Viktor Orbán seit 2010 halbautoritär regiert. Orbán gilt nicht zufällig als Kaczynskis politisches Vorbild. "Konfrontation statt Kooperation", lautet ihre Devise. Noch kann in Warschau manches anders kommen als in Budapest. Kaczynski, nicht selbst als Spitzenkandidat angetreten, wird nicht durchregieren können wie Orbán. Zudem steht Polen wirtschaftlich weit besser da als Ungarn. Allerdings wirkt gerade diese Tatsache auch verstörend. Wie kann es sein, dass in einem so erfolgreichen Land diffuser Unmut derart schnell zu einer Protestwelle anschwellen kann? Soziologen verweisen auf die Härten der Reformpolitik und die Arroganz der Eliten. Daran ist sicher viel Wahres, und wahr ist auch: Diese Stimmung ist nicht auf das östliche Europa beschränkt. Sie reicht vom Front National in Frankreich über die EU-Hasser in Großbritannien und die linke Podemos in Spanien bis zu rechten Pegida-Hetzern in Deutschland. Angesichts der Dauerkrisen auf dem Kontinent ist es höchste Zeit, dass die Demokraten in Europa aufwachen.
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