Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Boris Johnson: Boris verliert den Brexit von Martin Anton
Regensburg (ots)
Er will nicht. Dass der ehemalige Londoner Bürgermeister und populäre Brexit-Befürworter Boris Johnson sich nicht um die Nachfolge des Premierministers David Cameron bewirbt, überrascht. Der langjährige Weggefährte und Rivale Camerons gilt trotz oder wegen seiner kauzig-exzentrischen Art als beliebt und vor allem als ehrgeizig. Als einer der bekanntesten und lautesten Sprecher der Austrittskampagne stünde ihm jetzt der Weg in die Downing Street offen, meinten viele. Doch der vermeintliche Sieg war eine Niederlage. Schon kurz nach der Entscheidung der Briten, aus der Europäischen Union (EU) auszutreten, wirkte Johnson eher erschrocken als triumphierend. Schnell lobte er die engen Beziehungen zur EU, die in Zukunft noch enger werden sollten. Ein Widerspruch zu seiner Aussage während des Referendum-Wahlkampfs, als er die EU mit Hitlerdeutschland verglich. Der Verdacht liegt nahe, dass Johnson in der Brexit-Kampagne vor allem eine Möglichkeit sah, sich gegenüber dem angeschlagenen Premier zu profilieren. Ein Referendum mit vielen - wenn auch nicht genug - Stimmen für einen Austritt hätten seine Position in Partei und Öffentlichkeit stärken können und ihn zum Führer der innerparteilichen Opposition gemacht. Bei den nächsten regulären Wahlen hätte er als europakritischer Konservativer gute Chancen gehabt. Stattdessen kneift der Politiker, der sich während seiner Zeit als Londons Bürgermeister gerne filmen ließ, wie er mit der Polizei auf große Drogenrazzia ging, vor dem Szenario, welches er angeblich so sehnlichst herbeigewünscht hat. Den langandauernden, schwierigen Prozess der Austrittsverhandlungen überlässt Johnson anderen. Der Populist hat seine Aufgabe erledigt, um die Inhalte sollen sich jetzt andere kümmern. Johnson steht damit stellvertretend für die Wähler, die dem Brexit aus Protest zustimmten, aus einem Gefühl heraus, endlich gehört werden zu wollen. Wie Wählerbefragungen zeigen, glaubten viele nicht an den Erfolg der Austrittskampagne oder hatten keine Ahnung von den Konsequenzen. Nach Schlagwörtern wie "Brexit" und "Bremain", die komplizierte Sachverhalte in Hashtags auszudrücken versuchen, macht jetzt "Regrexit" die Runde, abgeleitet vom englischen Wort für "Bedauern". Doch jetzt ist es zu spät. Das Vereinte Königreich tritt aus der Europäischen Union aus und man hat das Gefühl, eigentlich will das niemand so richtig - außer vielleicht der seit Tagen nur noch mit einem "Ich-hab-es-doch-gesagt"-Grinsen herumlaufende Nigel Farage und seine Ukip-Anhänger. Die etablierten Parteien, vor allem Teile der Tories, haben sich auf sein populistisches Spiel eingelassen. Cameron hat, in die Ecke gedrängt, einer Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft zugestimmt. Die Aufkündigung des europäischen Projekts wurde zu einem taktischen Element politischer Machtspiele. Dass das Referendum offenbar von vielen Briten als Chance zur Abrechnung mit der politischen Elite gesehen wurde, befeuert die Diskussion um den Nutzen und die Gefahren direkter Demokratie. Bei Volksentscheiden wird nicht selten impulsiv und emotional abgestimmt. Es gibt Entscheidungen, bei denen das nicht weiter ins Gewicht fällt oder sogar hilfreich ist. Doch gibt es die repräsentative Demokratie aus gutem Grund. Wir wählen Repräsentanten, denen wir zutrauen unsere Interessen zu vertreten - und mit Bedacht über komplizierte Themen zu entscheiden. So kann verhindert werden, dass ein temporäres, diffuses Stimmungsbild wichtige langfristige Entwicklungen bestimmt. In den USA nutzten Kommentatoren das Referendum als mahnendes Beispiel für die Präsidentenwahl: Populismus und Protestwählen können ernste Konsequenzen haben. Eine solche Erkenntnis wäre auch in Deutschland eine positive Folge des Brexit - wenn auch eine teuer erkaufte.
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