Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu nichtöffentlichen Sitzungen in der kommunalen Politik, Mittelbayerische Zeitung Regensburg, Autorin: Christine Strasser
Regensburg (ots)
Städte und Gemeinden in Bayern gehen ganz unterschiedlich mit der Ankündigung von nichtöffentlichen Sitzungen um. Das geht von Geheimhaltung bis hin zur Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte in mehr oder weniger bereinigter Form. Es hängt also offenbar auch vom (zufälligen) Wohnort ab, wie viel Einblick einem Bürger gewährt wird. Diese Praxis verwirrt, lädt zu Spekulationen ein und sie ist undemokratisch. Eine Vereinheitlichung des Vorgehens im Hinblick auf größtmögliche Transparenz ist wünschenswert und sollte rasch geschehen. Es gibt wenige Ausnahmen für nichtöffentliche Sitzungen. Nichtöffentliche Sitzungen sind nicht dafür gedacht, kontroverse Themen einfach einmal unter sich auszuloten. Stadt- und Gemeinderäte sollten ihre Entscheidungen vielmehr standhaft begründen und um Verständnis werben. Am besten geht das mit Offenheit.
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