Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu den Grünen
Regensburg (ots)
Nenas Hit aus den 90er Jahren "Irgendwie, irgendwo, irgendwann" ist in diesem Jahr so etwas wie die Wahlkampfhymne der Grünen geworden. Die Öko-Partei hat drei Tage lang um ihr Programm zur Bundestagswahl gerungen. In der sonst so streitlustigen Partei ging es dabei ungewohnt diszipliniert, teilweise sogar harmonisch zu. Selbst ein paar wenige Entgleisungen zerstörten das Bild der grünen Eintracht kaum. Verbalattacken, wie: einfach mal die Fresse halten, einer Kreuzberger linken Grünen zum Oberrealo Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, blieben die Ausnahme. Am Wochenende im Berliner Tempodrom trotzten die Grünen kollektiv den miesen Umfragewerten, dem schwachen Erscheinungsbild der beiden Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir und dem jahrelangen Flügelstreit. Die Erklärung dafür ist einfach. Nach fast 13 Jahren auf den Oppositionsbänken im Bundestag haben es die allermeisten Grünen gründlich satt, immer nur die Regierenden zu kritisieren, nur zu opponieren, nicht wirklich gebraucht zu werden. Sie wollen endlich wieder mitregieren, gestalten, wieder eine Zipfel von Macht in den Händen halten. Aber die Grünen wollen zugleich nicht irgenwie mitregieren, sondern haben gleich mehrere fundamentale Hürden für eine Beteiligung an einer neuen Bundesregierung aufgestellt. Vom definitiven Abschied von der Braunkohle - nach dem Aus für die Atomkraft wird dies womöglich das grüne Kernprojekt der nächsten Jahre -, dem Ende von Verbrennungsmotoren bis 2030 oder der Absage an Massentierhaltung in der Landwirtschaft. Das alles ist ein bisschen zu flott formuliert und zu viel an Verboten. So als hätten die Grünen nichts gelernt aus der unsäglichen Debatte um einen verordneten Benzinpreis von fünf Mark aus den 90er Jahren oder dem Veggie-Day aus dem Grünen-Wahlkampf von 2013. Die Grünen gerieren sich auch jetzt wieder als Verordnungs- und Beglückungspartei von Gutmenschen. Wie die große Mehrheit der Menschen in Deutschland jedoch auf diesem Weg mitgenommen werden soll, etwa sozial Schwache, die teureren Strom nicht bezahlen können, oder Automobilbauer, die um ihren Job fürchten, sagen die Grünen nicht. Die zuletzt zutiefst verunsicherte und von Selbstzweifeln geplagte Partei sucht den Ausweg in einem ziemlich radikal ökologischen Ansatz. Doch damit verbundene gesellschaftliche, soziale Konsequenzen werden weitgehend unterschlagen. Hauptsache man hat erst einmal Hürden aufgestellt, die eher dem Parteifrieden dienen als dass sie wirklich die betroffenen Menschen mitnehmen könnten. Werden diese Hürden nicht übersprungen, wolle man in der Opposition bleiben. Sagen allerdings nur die Linken in der Grünen-Partei. Allerdings haben in Kiel machtbewusste grüne Pragmatiker wie der neu aufgehende Star der Partei und Fast-Spitzenkandidat, Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck, gerade gezeigt, wie man unter mancher Hürde aus dem Wahlkampf leicht hindurchlaufen kann. Glaubt denn im Ernst jemand bei den Grünen, Union oder Sozialdemokraten ließen sich im Fall von Koalitionsverhandlungen im Bund auf einen solchen Ausschließeritis-Katalog einer Klein-Partei ein? Eine Zeile aus Nenas Ohrwurm haben die Grünen nun sogar zum Slogan ihres Wahlprogramms abgewandelt: Zukunft wird aus Mut gemacht, statt "Liebe wird aus Mut gemacht" im originalen Liedtext. Den Mut, die dramatischen Umwelt-Probleme auf dem gesamten Globus und insbesondere in Deutschland ungeschminkt anzuprangern, kann man den Grünen nicht absprechen. Das können sie besser als alle politischen Konkurrenten.
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