Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Reise von Donald Trump nach Davos, Autor: Thomas Spang
Regensburg (ots)
Mehr als vier Meter Schnee sind nicht die einzige Überraschung, mit der die Konferenzstadt am Fuße von Thomas Manns "Zauberberg" aufwartet. Die andere heißt Donald Trump, der als erster US-Präsident seit Bill Clinton im Jahr 2000 wieder den Weg nach Davos findet. Ausgerechnet der "Amerika-über-alles"-Präsident, der mit sich im Weißen Haus als Anti-Globalist positioniert hat, will heute die Schultern mit den von ihm so verteufelten Eliten reiben. Damit kein Missverständnis über die Zielrichtung seines Besuchs aufkommt, feuerte die US-Regierung ein paar protektionistische Salven ab. Das Finanzministerium verhängte Strafzölle auf Waschmaschinen und Solar-Panele. Die Maßnahmen richten sich vor allem gegen China und Südkorea, deren Unternehmen günstiger anbieten als die US-Konkurrenz. Experten warnen, die Strafzölle könnten zu einem größeren Handelskonflikt führen. Donald Trumps Handelsminister Wilbur Ross, der zur Vorhut der amerikanischen Delegation in Davos gehört, will das gar nicht in Abrede stellen. "Handelskriege werden jeden Tag ausgefochten", verkündet Ross lapidar. "Der Unterschied besteht nun darin, dass die USA ihre Truppen schicken". In dieser Sichtweise macht es Sinn, dass der "Commander-in-Chief" persönlich beim Weltwirtschaftsforums-Forum auftaucht, um den potenziellen Widersachern darzulegen, was seine "America First"-Politik bedeutet. Genauso das hatte das Weiße Haus als Ziel Auftritts genannt, als es die Reise Anfang Januar überraschend angekündigt hatte. Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn, ein Veteran in Davos, versuchte, dem Besuch seinen eigenen Dreh zu verpassen als er darüber sprach, dass "Amerika zuerst nicht Amerika allein" bedeute. Die Steuerreform und Deregulierung in den USA hätten auch allen anderen Ländern geholfen und die Märkte zu immer neuen Höhenflügen geführt, argumentiert Cohn, unterschlägt dabei allerdings, dass es Vorgänger Barack Obama war, der mit seiner Politik die strukturellen Voraussetzungen für den momentanen Boom geschaffen hatte. Das andere Problem für den Präsidenten in Davos besteht darin, dass er bestenfalls ein skeptisches Publikum findet, das weniger an seinen Worten, als mehr an den Taten seiner Regierung interessiert ist. Der indische Ministerpräsident Narendra Modi setzte mit seinem Eröffnungsbeitrag den Spannungsbogen, als er das Forum davor warnte, wie "die Kräfte des Protektionismus ihr Haupt gegen die Globalisierung erheben", um sich selbst zu retten. Der Adressat der Modi-Warnung war genauso eindeutig zu identifizieren wie der in dem Redebeitrag des kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau. Der Kanadier verkündete ein Handelsabkommen mit den Staaten des TPP-Abkommens, denen Trump in den ersten Amtstagen vor den Kopf stieß, als er das fertig ausgehandelte transpazifische Handelsabkommen für erledigt erklärte. Trudeaus Auftritt war symptomatisch, weil er die Haltung vieler anderer Regierungen ausdrückte. Die Welt werde mit oder ohne Trump Handel treiben. China hatte im Vorjahr angeboten, das Vakuum zu füllen, als sich Präsident Xi Jinping in Davos zum Hüter des Freihandels aufschwang; drei Tage vor Trumps Amtseinführung. Für Trump geht es auch deshalb um viel. Wenn er seine "Amerika-First"-Politik in Davos schlecht verkauft, dürfte das weitreichende Konsequenzen haben. Die globalen Eliten könnten seine Präsidentschaft dann endgültig aufgeben.
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