Mittelbayerische Zeitung: "Die Partei der Angst"
Ein Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung zur SPD und Martin Schulz
Regensburg (ots)
Die SPD hat leider das Talent, sich selbst das Leben schwerzumachen. "Leider" deswegen, weil diese Partei mehr kann. Das hat sie in ihrer über 150-jährigen Geschichte genügend oft unter Beweis gestellt. Genügend oft aber zeigt sie, dass sie trotz bester Chancen diese nicht zu nutzen weiß. Immer liegt das an ihrer Führung, und Martin Schulz ist keine Ausnahme. Die Genossen müssen ihm dankbar sein dafür, dass er am Ende doch auf das Amt des Außenministers verzichtet; allein das ist bemerkenswert. Ob das den Schaden, den sein Zickzack-Kurs ausgelöst hat, wieder gut machen kann, wird sich zeigen. Man muss sich das einmal vor Augen halten: Trotz aller Verluste bei der Wahl hatte die SPD es geschafft, so viele wichtige Ministerien zu besetzen, dass Angela Merkels Stellung in der CDU infrage gestellt wird. Und dann verspielt Schulz den Sieg und greift nach einem Kabinettsposten, den er vorher abgelehnt hat, und den der derzeit bei den Deutschen beliebteste Politiker innehat: Sigmar Gabriel. Vor Augen halten sollten sich die Genossen, dass sie mit Gabriel vielleicht einen ungeliebten Einzelkämpfer in den eigenen Reihen haben. Aber mit ihm haben sie ihren vielleicht talentiertesten Politiker aufs Abstellgleis gestellt. Es stimmt: Gabriel hat Schulz vor einem Jahr den Vortritt bei der Kanzlerkandidatur gelassen, damit er selbst nicht die Niederlage einfährt. Genauso hat Gabriel das auch schon in der Vergangenheit gemacht und Steinmeier und Steinbrück an seiner statt gegen Merkel verlieren lassen. Man kann das Opportunismus nennen. Oder Feigheit. Wahr ist aber auch: Die SPD ist eine Partei der Angst geworden. Sie fürchtet sich vor Neueintritten, die eine Neuauflage der Großen Koalition platzen lassen könnten. Sie fürchtet sich vor sich selbst, oder besser, vor der Erkenntnis, dass sie doch konservativer geworden ist, als aller Schulz-Hype und vermeintlicher Linksruck Anfang 2017 vermuten ließen. Sie fürchtet sich vor der Einsicht, dass Wahlen zumindest derzeit nicht links gewonnen werden, sondern in der Mitte. Also dort, wo Gabriel ist, aber Merkel eben auch. Dort, in der Mitte, könnte es sein, dass 20 Prozent auf absehbare Zeit das Wahlergebnis ist, mit dem die Genossen leben müssen. Aber selbst diese 20 Prozent sind besser, als das Chaos, in das die SPD zu trudeln droht.
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