Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur politischen Lage in Italien: "Tanz in den Abgrund" von Julius Müller-Meiningen
Regensburg (ots)
Italien ist der traurige Protagonist dieses Sommers. In einer Schlucht in Kalabrien wurden am Montag zehn Wanderer Opfer eines unerwartet starken Regenfalls. Eine Woche zuvor starben 43 Menschen beim Einsturz einer Autobahnbrücke in Genua. Seit bald drei Monaten ist eine neue Regierung im Amt, die vor allem durch schockierende Auftritte besticht. Sie weist Migranten, die über das Mittelmeer flüchten, in italienischen Häfen ab. Nach dem Einsturz der Autobahnbrücke surft die Regierung auf einer Welle der Empörung, die das Land durchzieht. Bevor die Unglücksursache festgestellt ist, haben die Minister von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega die Schuldigen bereits in der Investoren-Familie Benetton ausgemacht, die die Aktienmehrheit an der Autobahn-Betreibergesellschaft hält. Innenminister Matteo Salvini, der Mann, der maßgeblich die ultraharte Asylpolitik verantwortet, zeigte sein besonderes Talent als Lippenleser der Massen, als er die Sparpolitik der EU für den Brückeneinsturz mitverantwortlich machte. Je unbeliebter und ungreifbarer die mutmaßlichen Verantwortlichen sind, desto schneller werden sie in Italien zu Schuldigen abgestempelt. Die Tendenz ist eindeutig: Nicht nur Flüchtlinge, vor deren Zustrom sich viele Menschen fürchten, sollen mit immer radikaleren Methoden abgewehrt werden. Auch die Verantwortung für viele Missstände wird kollektiv abgeschoben. Die Regierung verstärkt nur einen Effekt, der auch im Kleinen etabliert ist. Selten erkennen die Menschen die Ursache für Missstände bei ihnen selbst, es ist viel einfacher, die oft ungreifbaren Institutionen oder andere für die Versäumnisse verantwortlich zu machen. Im Fall der ertrunkenen Wanderer in Kalabrien wurden schon am Tag nach dem Unglück Stimmen laut, die mangelnde Umsicht der Behörden beklagten. Im Fall der Autobahnbrücke nutzt die erst seit drei Monaten amtierende Regierung ihren Newcomer-Status skrupellos aus. Deshalb zeigt sie voreilig mit dem Finger auf die vermeintlichen Schuldigen. In ein paar Jahren, sollte das Bündnis überhaupt noch im Amt sein, wäre diese unverantwortliche Haltung nicht mehr möglich. Das sind die Zukunftsaussichten für Populisten, die Kapital aus den Versäumnissen der Vergangenheit schlagen wollen. Die italienische Regierung befindet sich noch im Honeymoon mit ihren Wählern. Man muss kein Hellseher sein, um das Ende der Romanze vorauszusehen. In Italien sind die Folgen dieser Kurzsichtigkeit besonders gut zu beobachten. In großen Teilen der Bevölkerung haben Pessimismus, Enttäuschungen, Angst und eine latente Aggressivität spürbar zugenommen. Schuld sind immer die anderen. Das gilt auch für die italienischen Staatsfinanzen. Das Land ächzt bekanntlich unter einer Staatsschuld von rund 2,3 Billionen Euro. Im Turnus wird das abstrakte Gebilde der EU für die finanzielle Not der Staatskassen verantwortlich gemacht, obwohl etliche nationale Regierungen mit horrender Staatsverschuldung ihr Land und den Kontinent sehenden Auges ins Dilemma manövrierten. Seither dreht sich die Diskussion ohne Ergebnis im Kreis. Soll die Wirtschaft mit zusätzlichen Staatsausgaben angekurbelt werden oder kann der Schuldenberg durch Sparmaßnahmen langsam abgebaut werden? Im Zuge der türkischen Währungskrise ist auch wieder von Italien als finanzieller Achillesferse der Euro-Zone die Rede. Das bestimmende, auf ununterbrochenem Wachstum basierende Wirtschaftsmodell bekommt in Italien seit Jahren seine selbstmörderischen Aspekte im Spiegel vorgehalten. Es ist zu einfach, auf die unverantwortlichen Südländer zu zeigen, die angeblich auf Pump leben. Dass die Verantwortung über die Landesgrenzen hinaus geht, zeigt schon die Tatsache, dass ein Kollaps der italienischen Staatsfinanzen europaweite Folgen hätte. Wir sitzen im selben Boot, klagen uns aber gegenseitig an. Die Finanzpolitik gibt keine glaubwürdigen politischen Antworten auf diese Misere. Manchmal hat man den Eindruck, nur der Zusammenbruch könnte heilende Wirkung entfalten. Andernfalls scheint der Druck zur Veränderung zu gering.
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