Mittelbayerische Zeitung: Mit offenem Visier gegen Trump
Der anonyme Schreiber erweist dem Widerstand gegen Donald Trump einen Bärendienst. Es gibt genügend Gründe, diesen Präsidenten offen herauszufordern. Von Thomas Spang
Regensburg (ots)
Es war einmal die "Never-Trump"-Bewegung. Dabei handelte es sich um ein paar Republikaner des Establishments, die ihre Partei vor dem Monster retten wollten, das sie selber kreiert hatten, als sie die "Tea-Party", religiöse Fundamentalisten und weiße Nationalisten in ihren Reihen willkommen hießen. Ihr Versuch, den Frankenstein-Kandidaten Donald Trump in seine Schranken zu weisen, erwies sich als Illusion. Genauso wenig verhinderten sie nach Trumps Einzug ins Weiße Haus, wie dieser die "Grand Old Party" zu einem populistischen Klatschverein umbaute und die ehemalige Mitte-Rechts-Partei von ihren moderaten Vertretern säuberte. Ein Blick auf die Liste der Kongressabgeordneten, die im November nicht mehr antreten, liefert erhellende Einsichten über das wahre Kräfteverhältnis bei den Republikanern. Leider bleibt zu befürchten, dass der behauptete "Widerstand" konservativer Patrioten Trump nicht viel mehr entgegenzusetzen hat. "Wir wollen, dass diese Regierung Erfolg hat und denken, dass viel von ihrer Politik Amerika sicherer und wohlhabender gemacht hat", lobt der Schreiber in der New York Times das Programm, bevor es dessen Vollstrecker kritisiert. Wenn die Sorge um das Wohl der Nation und die Demokratie in Amerika wirklich so groß wäre, wie Anonymus behauptet, warum bleibt es dann beim Stehlen von unterschriftsreifen Vorlagen, Ignorieren von Befehlen und Lästern hinter dem Rücken des Präsidenten? Das klingt alles wenig heldenhaft. So wie die anonyme Kolumne in der New York Times selbst feige ist. Sollte der Widerstand wirklich so stark sein, dass er so etwas wie einen stillen Putsch der Administration konstituiert, stellt sich eine andere Frage. Warum nicht den Weg beschreiten, den die US-Verfassung in einem solchen Fall vorgibt? Zur Verfügung stehen das Amtsenthebungsverfahren im Kongress und der 25. Verfassungszusatz. Letzterer gibt dem Kabinett die Möglichkeit einen Präsidenten abzusetzen, der unfähig ist, sein Amt auszuführen. Der Schreiber weiß wohl nur zu gut, dass die "Never-Trumper"-Bewegung im Kongress eine Chimäre ist, und die doppelte Zweidrittelmehrheit für die Bestätigung der Absetzung niemals zustande kommt. Selbst echten Helden wie dem republikanischen Urgestein John McCain fehlte am Ende die Kraft, effektiven Widerstand gegen einen Präsidenten zu leisten, der eine Gefahr für die USA und die Welt bedeutet. Es bräuchte nur zwei wahre "Never-Trumper" im Senat, um die Mehrheiten dort zu wechseln, und ihn in die Schranken zu weisen. Die haben sich bis jetzt nicht gefunden. So weit wollen auch die renitenten Insider nicht gehen. Nur zu gerne nehmen sie die Steuergeschenke mit, beklatschen den Abbau des Umweltschutzes und schauen weg, wenn Trump an der Grenze Kinder ihren Eltern wegnimmt und sie zu Waisen macht. Sie verwechseln Wichtigtuerei mit Widerstand, der persönliche Opfer und politische Risiken verlangt. Deshalb bleibt zu befürchten, dass Trump von diesem Spektakel am Ende nur profitiert. Er kann Anonymus als Beleg dafür nehmen, dass es den "Staat im Staat" wirklich gibt und dieser ihn daran hindert, Amerika wieder großartig zu machen. Das hält seine Anhänger bei der Stange, die sich, wie der Präsident selbst, stets als Opfer sehen. Der Möchtegern-Autokrat hat nun jede Motivation, zu beweisen, wer den Ton in seiner Regierung angibt: beim Freihandel, der Nationalen Sicherheit und an der Grenze. Mal sehen, was dem "Widerstand" dann einfällt. Gemessen an der Erfahrung mit der "Never-Trump"-Bewegung muss diese Perspektive echte Sorgen bereiten.
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