Die Nöte der Erklär-Kanzlerin
Am Ende ihrer langen Amtszeit muss Merkel beweisen, dass sie die tiefste Krise meistern kann. Ohne die Menschen mitzunehmen, geht das nicht. Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots)
Wenn Politik wirklich das Bohren harter Bretter mit Leidenschaft und Augenmaß ist, wie der Soziologe Max Weber vor über 100 Jahren befand, dann liegt vor Angela Merkel am Ende ihrer letzten Amtszeit ein besonders hartes Stück Holz. Die tückische Corona-Pandemie fordert die Langzeit-Kanzlerin wie keine der großen Krisen in ihrer Regierungszeit zuvor, egal ob es sich um die Finanzkrise der Jahre 2008/09 oder die im Sommer 2015 eskalierende Flüchtlingskrise handelte. Und Merkel ist gewillt, sich dieser Herausforderung in preußisch-protestantischer Pflichtauffassung "bis zum letzten Tag" zu stellen. Wer immer Merkels Nachfolger im Kanzleramt werden wird, ob Laschet oder Söder, er wird sich am hohen Merkel-Standard messen lassen müssen.
Doch seit die Pandemie immer neue Kapriolen schlägt, seit noch heimtückischere Mutationen des Corona-Virus auftauchen, seit Lockdown-Verlängerung auf Lockdown-Verlängerung und Verschärfung auf Verschärfung folgt, bekommt es die Regierungschefin mit einem wuchernden Problem zu tun: Das Vertrauen in die längst nicht alternativlose Regierungspolitik schwindet und damit die Akzeptanz der Maßnahmen. Doch das kann genauso gefährlich sein wie das Corona-Virus selbst. Denn ohne die Menschen, zumindest ohne eine große Mehrheit von ihnen, mitzunehmen, verpuffen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie weitgehend. Angela Merkel, die nie eine große, schwungvolle Rednerin war und wohl auch nicht mehr sein wird, muss notgedrungen zur Erklär-Kanzlerin werden. Sie tut das jetzt, da es buchstäblich ums Leben geht, mehr als in den Krisen zuvor.Dass Merkel nach zig stundenlangen Verhandlungsrunden mit Ministerpräsidenten - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sind ihre Dauerpartner - mit eher spröden Erklärungen vor die Presse tritt, ist das eine. Auftritte im Bundestag, im Frage-Antwort-Spiel vor der Bundespressekonferenz oder in Videobotschaften sind die andere Seite.Was Merkels Auftreten derzeit vielleicht etwas einfacher macht, ist, dass sie frei vom Druck des Wieder-gewählt-werden-Müssens auftreten kann. Sie kann so eher auch die Fehler, Fehleinschätzungen, die es in den vergangenen zwölf Monaten im Zusammenhang mit Corona zuhauf gegeben hat, einräumen - aber auch den Kurs verändern, korrigieren, Fehlentwicklungen entgegentreten. Das Regieren ist, zumal in Krisenzeiten, ein lernendes System. Die Kunst besteht nicht darin, keine Fehler zu machen - das ist von der Natur der komplizierten Sache her unmöglich - , sondern Fehler möglichst kleinzuhalten. Und wenn man doch einmal falschlag, sofort wirksam gegenzusteuern. Der wissenschaftliche Hintergrund der einstigen Physikerin kommt der Kanzlerin bei der jetzigen Herausforderung offenbar zugute.
Merkel und die anderen verantwortlichen Politiker können dabei nicht einfach nur auf die Wissenschaft hören, weil es in der wissenschaftlichen Debatte durchaus unterschiedliche, bisweilen widerstreitende Standpunkte und Erkenntnisse gibt. Es gibt auch keine Diktatur von Virologen, die der Politik immer neue Zumutungen für die Bevölkerung einflüstern, wie manche Corona-Leugner glauben. Merkel und Co. sind gefordert, aus den vielen Erkenntnissen und Ratschlägen von Wissenschaftlern konkrete Politik zu machen. Und das ist verdammt schwer. Zumindest zu einem Versprechen hat sich Merkel gestern jedoch hinreißen lassen: Bis zum 21. September solle jeder/jede, der/die es wünscht, ein Impfangebot bekommen. Das ist übrigens genau fünf Tage vor der Bundestagswahl, zu der Merkel allerdings nicht mehr antritt.
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