Die harten Kämpfe der BayernSPD
Machtkämpfe, Kampfkandidaturen, Streit: Es rumort kräftig unter den Genossen. Von Christine Schröpf
Regensburg (ots)
Es rührt sich was in der BayernSPD. Auch wenn es zuletzt oft Kampfkandidaturen und heftig ausgetragener Streit waren, die publik geworden sind. Hauptauslöser ist die Furcht der Genossen, dass die Partei im Freistaat bei der Bundestagswahl böse abstürzt, zwei Jahre später bei der Landtagswahl womöglich ganz aus dem Parlament verschwindet. Die Fights haben darüber hinaus natürlich auch ganz profane Gründe. Es geht um die Verteilung von Führungsposten und sicheren Mandaten. Überraschend oft haben dabei Oberpfälzer die Hand im Spiel. So stammen die Hauptprotagonisten im Münchner Streit um einen Platz im Bundestag aus Ostbayern: Der amtierende Bundestagsabgeordnete Florian Post, der gerade wegen des Verlusts einer sicheren Startposition schwer mit Teilen der SPD hadert, hat seine Lage Sebastian Roloff zu "verdanken". Der Nordoberpfälzer Post wittert Hinterhalt, hat den früheren Münchner OB Christian Ude als Fürsprecher zur Seite. Der einstige Oberpfälzer Juso-Chef Roloff sitzt dennoch fest im Sattel - neben großem eigenen Talent hat er das auch dem Umstand zuzuschreiben, dass Post in der Vergangenheit dem SPD-Führungspersonal wohl etwas zu oft auf die Füße getreten ist. Im Vergleich viel geräuschloser gehen die anderen Machtkämpfe über die Bühne, wie etwa das kurzzeitige Gerangel im Landesvorstand um die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl, mit dem die Schwandorfer Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder auch Parteifreunde überraschte. Der Versuch scheiterte deutlich - der Posten blieb beim Generalsekretär und Weidener Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch. Die Aktion machte aber klar: Es gibt keine Schutzzonen. Jeder kommt auf den Prüfstand. Schieder, Chefin der SPD-Landesgruppe im Bundestag, erlebte das kurz darauf selbst. Die Regensburger Bundestags-Direktkandidatin Carolin Wagner machte ihr beim Oberpfälzer SPD-Parteitag den sicheren Frauenplatz auf der Bundestagsliste streitig. Anders als Roloff scheiterte sie aber. Zumindest vorerst. Wagners Kampfbereitschaft ist offensichtlich unbeschadet. Die entscheidende Frage ist aber nicht, wer Machtkämpfe gewinnt, sondern wer die SPD am sichersten zu Erfolgen führt. Zwar hat sich die Bundespartei inzwischen in Umfragen zur Bundestagswahl auf 18 Prozent hochgearbeitet - für den Freistaat ziehen Realisten in der BayernSPD allerdings aus bitterer Erfahrung fünf Prozent ab. In Umfragen zur Landtagswahl rangiert man derzeit bei um die acht Prozent. Hoch-Zeiten mit 20 Prozent liegen acht Jahre zurück. Die Krux der bayerischen Sozialdemokraten: Ein Patentrezept ist nicht in Sicht. An intensiven Anstrengungen hatte es ja nie gemangelt. Die Partei ist trotzdem für viele Wähler schlicht aus dem Blick gerückt. Zumindest der Super-Gau bleibt bei der Bundestagswahl wohl erspart: CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat, der bayerische Stimmen wegsaugt. CDU-Chef Armin Laschet denkt offenbar nicht im Traum daran, Söder den Vortritt zu lassen. Schmerzhaft ist für die SPD schon allein, dass Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger als Frontmann in den Ring steigt. Auch er kann Stimmen abfischen. Für die neue SPD-Spitze, die im April gewählt wird, sind mögliche erste Niederlagen eingepreist. Grötsch tritt einzeln an, der Münchner Landtagsabgeordnete Florian von Brunn als Duo mit Wahl-Regensburgerin Ronja Endres. In Vorstellungsrunden zeigt sich, dass die SPD alle drei nötig hätte. Grötsch bedient stark den Gewerkschaftspart, Brunn und Endres schärfen das Umweltprofil. Grötsch wurzelt im ländlichen Raum, Brunn und Endres haben ihre Basis eher im urbanen Milieu. Der Ausgang des Rennens ist ungewiss. 60:40, scherzt man in der SPD in großer Einigkeit. Unklar sei nur, für wen.
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