"Macher und Miesmacher - Wohin treibt die Republik?
Der
3sat-Live-Talk mit Theo Koll und Gästen
Koll. NeunzehnZehn /
Sonntag, 8. Dezember 2002, 19.10 Uhr
Mainz (ots)
Bundesfinanzminister Hans Eichel hat für die nächsten Jahre einen anhaltenden Sparkurs und Einschnitte ins Sozialsystem angekündigt. Bei den Haushaltsberatungen im Bundestag brachte der Minister sein Finanzpaket ein, bestehend aus dem Nachtragshaushalt 2002, dem Gesamtetat 2003 und der Sparliste zum Stopfen der Haushaltslöcher.
Wegen gravierender Steuermindereinnahmen weitet er die Neuverschuldung für 2002 von den geplanten 21,1 auf 34,6 Milliarden Euro aus.
Doch die Haushaltsentwürfe greifen nur, wenn sich die hohen Wachstumserwartungen einstellen, die Einnahmen aus den geplanten Steuererhöhungen tatsächlich fließen und wenn auf dem Arbeitsmarkt die entlastende Wirkung der Hartz-Reform spürbar wird. Schon kurz nach seiner Regierungserklärung muss der Bundeskanzler Gerhard Schröder erklären, wie der Weg aus der Krise aussehen soll. Dazu gehört auch eine schonungslose Analyse der wirtschaftlichen und finanziellen Lage in Deutschland.
Von der Opposition sind konstruktive Vorschläge und Problemlösungen zu erwarten und die Debatte sollte sich nicht länger nur um die Begriffe "Wahlbetrug" und "Reformunfähigkeit"drehen.
Schafft der Kanzler eine Aufbruchstimmung?
Wo bleiben die Signale, dass die Wähler nicht nur geschröpft werden?
Welche Einschnitte, vor allem in die Sozialsysteme stehen uns noch bevor?
Was bringt die Wirtschaft in Gang und wie geht es weiter mit Deutschland?
Über diese und andere Fragen diskutiert Theo Koll mit seinen Gästen.
Als Gast hat bereits zugesagt: Professor Friedhelm Hengsbach, Sozialethiker
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