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Bosbach zu Bundespräsidentenwahl: "Zünglein an der Waage könnten die Grünen sein"
Ferner: "Das ist nicht das gleiche Spiel wie in Hessen"

Bonn (ots)

Der stellvertretende Unionsfraktionschef Wolfgang
Bosbach (CDU) hat zu mehr Gelassenheit in der Diskussion um die 
Bundespräsidentenwahl geraten. In der PHOENIX-Sendung "Unter den 
Linden" sagte er am Montagabend: "Ich glaube nicht, dass die 
Gegenkandidatin Gesine Schwan ein Grund sein könnte oder gar sollte, 
diese Koalition jetzt platzen zu lassen." Eine Besonderheit sei 
jedoch, dass "Herr Köhler als Person und in seiner Amtsführung bis 
vor wenigen Stunden selbst von führenden Sozialdemokraten über den 
Grünen Klee gelobt worden ist - warum soll er dann nicht eine weiter 
Amtsperiode Bundespräsident sein?" Einen klassischen Wahlkampf werde 
es um das Amt des Bundespräsidenten nicht geben, so Bosbach. Außerdem
wäre Horst Köhler "nicht gut beraten, wenn er jetzt in eine Art 
klassischen Wahlkampf eintreten würde, so wie das die Parteien in 
traditioneller Weise machen." Der Fraktionsvize wies auf eine 
mögliche Unterstützung des amtierenden Bundespräsidenten in der 
Bundesversammlung durch Vertreter der Grünen hin. "Das Zünglein an 
der Waage könnten eher die Grünen sein. Ich bin nämlich nicht der 
Überzeugung, dass die politische Linke das Wasser der Grünen so ohne 
weiteres auf die eigenen Mühlen lenken kann", sagte Bosbach. Es werde
"viele selbstbewusste Grüne geben, die sagen 'Ich lasse mich hier 
nicht vereinnahmen, ich bin für Horst Köhler'".
Ebenfalls in der PHOENIX-Sendung trat die stellvertretende 
SPD-Fraktionschefin Elke Ferner Spekulationen entgegen, SPD-Chef Kurt
Beck sei dazu gedrängt worden, Gesine Schwan vorzuschlagen. "Ich 
konnte heute bei den Abstimmungen in den Gremien nicht entnehmen, 
dass das gegen den Willen des Vorsitzenden geschehen ist." Ferner: 
"Es ist ausdrücklich keine Kandidatur gegen Herrn Köhler im Sinne von
'Er hat seine Arbeit schlecht gemacht', sondern es ist ein 
eigenständiges Angebot der SPD für das höchste Amt im Staat." Bei der
Frage nach einer möglichen Unterstützung durch die Linkspartei und 
ein Werben um deren Stimmen erklärte Ferner: "Das ist nicht das 
gleiche Spiel wie in Hessen." Einer politischen Zusammenarbeit auf 
Bundesebene erteilte sie eine klare Absage: "Ich schließe definitiv 
aus - zumindest bei dem Programm, das die Linkspartei jetzt am 
Wochenende auf ihrem Parteitag beschlossen hat (...) -, dass es auf 
Grundlage dieser Beschlüsse und dieser Position überhaupt eine 
Koalition auf Bundesebene geben kann. Das ist überhaupt nicht 
kompatibel mit unserer Politik."

Pressekontakt:

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PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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