phoenix-Programmhinweis: Wie tickt Deutschland? - Bürgerbeteiligung - u.a. mit Heiner Geißler - Freitag, 20. September 2013, LIVE-Reportagen um 9.00 Uhr, 11.00 Uhr und 13.45 Uhr
Bonn (ots)
"Wie tickt Deutschland?" - in den vier Wochen vor der Bundestagswahl sind phoenix-Reporter in der Bundesrepublik unterwegs und beschäftigen sich mit den Themen, die die Menschen wirklich bewegen.
Am Freitag, 20. September, macht die Bundestagswahl-Tour ein letztes Mal halt, diesmal am Brandenburger Tor in Berlin. Im Mittelpunkt steht das Thema, das die Zuschauer im phoenix Online-Voting zum wichtigsten im Bundestagswahlkampf gekürt haben: die Bürgerbeteiligung. Kann mehr Bürgerinitiative die Demokratie tatsächlich stärken? Darüber spricht phoenix-Reporter Hans-Werner Fittkau mit dem Schweizer Botschafter, Tim Guldimann, dem Vorstandssprecher von "MEHR DEMOKRATIE e.V.", Michael Efler, sowie mit dem CDU-Politiker Heiner Geißler.
Das Thema: "Stärkung der Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung?"
Die Forderung nach mehr direkter Beteiligung von Bürgern am politischen Prozess ist nicht neu. Volksentscheide, wie der zum Nichtraucherschutzgesetz in Bayern 2010 oder die erkämpfte Abstimmung über "Stuttgart 21" sind in Deutschland eher die Ausnahme als die Regel. Dennoch nimmt die Diskussion um mehr demokratische Partizipation seit Jahren an Fahrt auf. Motor sind unter anderem die technischen Möglichkeiten des World Wide Webs. Aber auch polarisierende Debatten können das Verlangen nach mehr Mitbestimmung befördern - so symbolisierte das Bauprojekt der Bahn in Stuttgart für viele auch verkrustete politische Entscheidungswege.
Heiner Geißler fordert Ergänzung der parlamentarischen Demokratie
Als Bundes- und Landesminister sowie in zwölf Jahren als Generalsekretär der CDU ist Heiner Geißler Vertreter und Gestalter der repräsentativen Demokratie. Als Schlichter vermittelte er zudem zwischen Befürwortern und Gegnern des Bauprojekts in Stuttgart. Heute plädiert er für eine Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch eine Verstärkung der unmittelbaren Demokratie. Für Reformen des Wahlrechts und des Parlamentarismus kämpft auch Michael Elfer mit "MEHR DEMOKRATIE e.V." - einer Nichtregierungsorganisation für direkte Demokratie. Tim Guldimann berichtet als Schweizer Botschafter von den Erfahrungen mit der gelebten Basisdemokratie in seinem Land.
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