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Bundestagspräsident: Arbeit des Parlaments muss transparenter werden / Wolfgang Thierse im PHOENIX-Interview

Bonn/Berlin (ots)

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat im
PHOENIX-Interview die zum Teil unüberschaubaren
Entscheidungskompetenzen auf europäischer Ebene kritisiert: "Sehr
viel wird dort entschieden, ohne dass es eine allzu eindeutige und
wahrnehmbare parlamentarische Kontrolle gibt. Deswegen ist es ein Akt
der Demokratisierung Europas, wenn genau unterschieden wird, welche
Ebene welche Kompetenz haben soll." In den nächsten Jahren müsse
darüber debattiert werden, wie die Entscheidungsebenen in Europa
künftig verteilt sind.
Zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien und einer
dafür notwendigen Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause
wollte der Parlamentspräsident keine Angaben machen, da die
Entwicklung in Mazedonien derzeit nicht kalkulierbar sei.
Thierse gab bekannt, dass im Bundestag demnächst ein Experiment
laufe, in dem Bürger sich via Internet mit Meinungen und Vorschlägen
zu laufenden Gesetzgebungsverfahren äußern könnten. "Wir wollen
sehen: Ist das wirklich ein Akt der Demokratisierung? Ist es
vielleicht sogar etwas, was dem Parlament nutzt?" Zudem sprach er
sich für größere Transparenz in der parlamentarischen Arbeit aus:
"Der Bundestag ist ein wirklich fleißiges Parlament, aber den größten
Teil sieht man nicht, weil die Arbeit in den Ausschüssen,
Arbeitsgruppen und Fraktionen stattfindet." Wenn es gelänge, auch im
Fernsehen Formate zu finden, in denen man diese Arbeit zeigen könne,
wäre viel gewonnen. Auch die Plenardebatten in der Kernzeit sollten
so interessant, kontrovers und plastisch sein, dass die Bürger
tatsächlich verstünden, dass über ihre eigenen Probleme geredet
werde. "Ich werbe dafür, dass die Ausschüsse viel mehr öffentliche
Sitzungen machen als bisher", erklärte der Bundestagspräsident.
Rückfragen  
PHOENIX Kommunikation, 
Regina Breetzke, 
Telefon 0228/9584 193, 
Fax 0228/9584 198

Original content of: PHOENIX, transmitted by news aktuell

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