Zöpel erwartet Mehrheit für Bundeswehr-Einsatz
Mazedonien könnte
EU-Mitglied werden
PHOENIX-Interview mit Außen-Staatsminister
Christoph Zöpel
Bonn/Berlin (ots)
Im Vorfeld der Bundestagsdebatte über einen möglichen Bundeswehr-Einsatz in Mazedonien sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Christoph Zöpel (SPD), die Bundesregierung rechne mit einer Mehrheit für die Zustimmung zu diesem Einsatz. Er appellierte im PHOENIX-Interview an die Union, "sich daran zu erinnern, dass bei den entsprechenden Beschlüssen in unserer Oppositionszeit ein großer Teil der SPD-Abgeordneten nach heftigen Diskussionen diesem Grundsatz zugestimmt hat." Auch wegen des internationalen Ansehens Deutschlands mache es Sinn, sich daran zu erinnern.
Auf die Frage, ob ein zweites Bosnien in Mazedonien drohe, antwortete der Staatsminister: "Wir wollen das verhindern. Es wäre traurig für die Fähigkeiten der Europäer zu Beginn des 21sten Jahrhunderts, wenn sie nach den schrecklichen Erfahrungen von Bosnien jetzt nicht in der Lage wären, zusammen mit den Menschen in Mazedonien zu verhindern, dass es dort blutige und grausame Verletzungen gibt."
Nach Zöpels Auffassung habe der Einsatz in Mazedonien nichts mehr mit Krieg zu tun: "Das ist der Einsatz von nicht-mazedonischen Sicherheitskräften, um dort Gewalttätigkeiten zu verhindern, also eigentlich in der Logik mehr eine polizeiliche Aufgabe als eine militärische." Dass die NATO diesen Einsatz leite, "liegt einfach daran, dass Europa eigene Polizeitruppen, die so etwas tun könnten, erst Mitte dieses Jahrzehnt zur Verfügung haben wird."
Spätestens seit Ende der NATO-Angriffe in der Kosovo-Krise gebe es ein europäisches Konzept, wie auch die Staaten Südosteuropas auf dem Balkan "an die Europäische Union heran- und dann in sie hinein geführt werden können." In zwanzig Jahren könnten diese Staaten, und damit auch Mazedonien, Mitglieder der Europäischen Union sein.
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