phoenix-Live: Haushaltswoche im Deutschen Bundestag - Dienstag, 24. Juni 2014, 10.45 Uhr, Mittwoch bis Freitag, 25. bis 27. Juni 2014, ab 8.45 Uhr
Bonn (ots)
Von Dienstag bis Freitag zeigt phoenix die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2014.
Die Haushaltswoche im Überblick:
Dienstag, 24. Juni 2014, ab 10.45 Uhr
Am ersten Tag geht es zunächst um das Lebensversicherungsreformgesetz, danach werden die Etats des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sowie des Bundestages und Bundesrates behandelt. Anschließend wird über die Haushaltspläne des Finanzministeriums, des Gesundheitsministeriums, des Familienministeriums und des Landwirtschaftsministeriums debattiert und entschieden. Ebenfalls abgestimmt wird über ein Haushaltsbegleitgesetz 2014 der Bundesregierung sowie über den Antrag Litauens auf Beitritt zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion.
Mittwoch, 25. Juni 2014, ab 8.45 Uhr
Debatte über den Kostenplan des Bundeskanzleramts sowie über die Budgetplanung des Arbeitsministeriums, Verteidigungsministeriums, Entwicklungsministeriums und des Auswärtigen Amtes. Zudem steht die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali sowie vor der Küste des Libanon im Mittelpunkt.
Donnerstag, 26. Juni 2014, ab 8.45
Uhr Entschieden wird über die Finanzen des Wirtschaftsministeriums, Bildungsministeriums und Justizministeriums sowie über den Haushalt des Bundesverfassungsgerichts und des Innenministeriums.
Freitag, 27. Juni 2014, ab 8.45 Uhr
Am letzten Tag geht es unter anderem um die Etats des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie die Pläne für die Bundesschuld und die Allgemeine Finanzverwaltung. Debattiert wird auch über die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und die 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Den Anschluss bildet die Debatte über den Gesamtentwurf für das Haushaltsgesetz 2014.
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