Gregor Gysi: "Dann ist die EU mausetot"
Hemer/Bonn (ots)
Der langjährige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi fordert vom EU-Gipfel in Bratislava eine "mutige Kehrtwende". "Die Bürger empfinden die EU als unsozial, undemokratisch, bürokratisch und intransparent", sagte der Linken-Politiker dem Fernsehsender phoenix. "Wir müssen endlich aufhören, ein Europa zu konstruieren, in dem die Regierungen untereinander kummeln, irgendein Recht beschließen und Parlamente nicht mehr befragen. Das geht nicht", sagte Gysi weiter. Die EU müsse demokratischer und sozial gerechter werden.
Große Gefahr sieht er auch in einem möglichen Wahlsieg von Front National-Politikerin Marine Le Pen im kommenden Jahr als französische Präsidentin. "Wenn dann noch ein Volksentscheid durchgeführt wird und sich die Mehrheit der Franzosen für einen Austritt aus der EU entschließt, dann ist die EU mausetot", warnte Gysi.
Zu seiner erneuten Kandidatur für den Bundestag 2017 sagte der Linken-Politiker: "Ich werde nicht der Spitzenkandidat. Ich habe ja die Verantwortung abgegeben. Aber ich werde meine eigene Rolle spielen."
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