Maaßen: "Russland nimmt möglicherweise Einfluss auf deutschen Wahlkampf"
Bonn (ots)
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen hält es für möglich, dass Russland Einfluss auf den deutschen Wahlkampf nimmt. In sozialen Netzwerken und auf vielen Webseiten würden in hohem Umfang Desinformationen gestreut und Stimmung gemacht. "In Teilen ist das mittlerweile Standard geworden, in Teilen erfolgt das allerdings heimlich, der Urheber tritt nicht in Erscheinung. Wir müssen davon ausgehen, dass eine fremde Macht es tut, möglicherweise auch Russland", sagte Maaßen dem Fernsehsender phoenix im "Kamingespräch" mit Elmar Theveßen.
Bereits in den USA sei Russland mit hoher Wahrscheinlichkeit als das Land identifiziert worden, dass in den Wahlkampf eingegriffen habe. Bezogen auf die Cyberangriffe auf den deutschen Bundestag und andere europäische Parlamente sei der Verfassungsschutz in Abstimmung mit ausländischen Partnern zu dem Ergebnis gekommen, dass diese offenbar russischen Ursprungs seien. Maaßen: "Wir sehen das im Zusammenhang mit der verhärteten außenpolitischen Situation zwischen Europa und Russland, dass Russland derartige Mittel wählt, um Einfluss auf unsere Politik zu nehmen."
Einen handfesten Beleg, eine sogenannte smoking gun, für diese Einflussnahme werde man indes nicht finden. "Was Cyberangriffe für ausländische Mächte so sexy macht, ist, dass man eigentlich nie eine smoking gun finden wird, man kann immer wieder falsche Fährten legen und unter falscher Flagge operieren", sagte Maaßen.
Das komplette "Kamingespräch" zeigt phoenix am Sonntag, 12. Februar 2017, ab 17.00 Uhr.
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