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Donnerstag, 4. Juli, 21.00 Uhr
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PHOENIX RUNDE
Bilanz - Des Parteispenden-Untersuchungsausschusses
Bonn (ots)
Es war der größte Politikskandal seit Jahrzehnten und beschäftigte Medien und Öffentlichkeit über zweieinhalb Jahre: die Affäre um Helmut Kohl und die anonymen Parteispenden sowie die CDU-Schwarzgeldkonten in Hessen. Bis heute hat der ehemalige Bundeskanzler die Namen der vermeintlichen Spender verschwiegen - seine Partei hat er dadurch in die größte Krise ihrer Geschichte gebracht. Die innerparteiliche Zerreißprobe kostete prominenten Politikern wie etwa Manfred Kanther oder Wolfgang Schäuble Einfluss und Amt. Auf der anderen Seite brachte der folgende Selbstreinigungsprozess neue Führungspersonen wie Angela Merkel und Friedrich Merz nach vorn. Aber erst in den vergangenen Monaten ist die CDU wieder aus dem Schatten ihrer jüngsten Vergangenheit heraus getreten.
Die übrigen Parteien - zum Teil inzwischen selbst in Spenden-Skandale verwickelt - haben den Parteispenden-Untersuchungsausschuss zu einer Abrechnung mit der Ära und dem "System" Kohl genutzt. In einem Mammutverfahren hat der Ausschuss 134 Zeugen angehört, Bußgelder verhängt und vor allem die Machenschaften der Hintermänner in diesem bisher einmaligen Skandal beleuchtet.
Wie sieht nun die Bilanz der fast zweijährigen Ermittlungen aus? Hat der Ausschuss tatsächlich die gewünschte Aufklärung des Skandals gebracht? Oder wurde das parlamentarische Instrument nur für Wahlkampfzwecke missbraucht? Gaby Dietzen diskutiert mit den Ausschuss-Mitgliedern Andreas Schmidt, CDU, und Friedhelm Julius Beucher, SPD, sowie Johannes Leithäuser, FAZ.
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