Phoenix-Programmhinweis
Mittwoch, 12. Februar 2003, 21 Uhr
Berliner PHOENIX Runde
Bonn (ots)
Zerbricht die SPD? - Zwischen Reform und Tradition
Die Wahlen in Hessen und Niedersachsen hat die SPD klar verloren und in Umfragen stürzt sie weiter ab. Die Partei ist in einer schweren Krise. Reformen sind nötiger denn je, aber wie? SPD-Linke fordern einen sofortigen Kurswechsel und setzen auf eine grundlegenden Kehrtwende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Der Staat soll aktiver investieren und dafür notfalls auch mehr Schulden machen. Da ist Finanzminister Hans Eichel herausgefordert, der den Haushalt weiter konsolidieren will.
Differenzen innerhalb der SPD bestimmen auch die Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Immer weniger bleibt erkennbar, wohin die SPD tatsächlich steuert.
Ist die von Schröder verfolgte Annäherung an die Opposition vielleicht schon Programm? Kann Bundeskanzler Schröder den Richtungsstreit noch kontrollieren? Sind die gegensätzlichen Positionen überhaupt zusammen zu bringen? In der Berliner PHOENIX Runde diskutiert Martin Schulze mit Andrea Nahles (SPD, Forum Demokratische Linke 21), Horst Ehmke (SPD), und Prof. Joachim Raschke (Politologe).
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