Daniel Caspary (CDU): EU-Beitrittsperspektive für Ukraine ist richtiges Zeichen
Bonn (ots)
Der Europaabgeordnete und Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im europäischen Parlament, Daniel Caspary, hat sich für eine EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine ausgesprochen. "Bei uns im Parlament gibt es eine breite Mehrheit dafür, jetzt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen, und zwar schnell", sagte Caspary im phoenix-Interview. "Das ist das Zeichen, das wir setzen müssen", so Caspary weiter. In den vergangenen Jahren habe man in dieser Frage immer viel Rücksicht auf russische Interessen genommen. "Aber klar ist: Seit elf Tagen ist alles anders. Russland ist in dieses Land einmarschiert", sagte der Unionspolitiker. Den EU-Beitritt dürfe es aber nicht "über Nacht" geben, Prinzipien wie etwa Rechtstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und ein funktionierendes Justizsystem müssten eingehalten werden. "Aber klar ist: Es muss eine Beitrittsperspektive geben, jedes Land in Europa, das unsere Kriterien erfüllt, kann grundsätzlich Mitglied der Europäischen Union werden und deswegen ist es ein vollkommen richtiges Zeichen, jetzt Verhandlungen zu beginnen," bekräftige Caspary.
Die Sanktionen, die die Europäische Union und die Weltgemeinschaft gegen Russland verhängt haben, hält Caspary für sehr wirksam, sie seien jedoch zu spät gekommen. "Ich bin überzeugt, hätten wir diese Sanktionen schon im Vorfeld als Paket auf dem Tisch gehabt, wären die Mitgliedstaaten und die Europäische Union und auch die Weltgemeinschaft in der Lage gewesen, Putin vor Beginn dieser letzten Aktivitäten dieses Krieges ein klares Zeichen zu setzen", sagte Caspary und ging sogar noch einen Schritt weiter: "Ich bin mir nicht sicher, ob wir nicht diesen Krieg sogar hätten verhindern können." Dies zeige einmal mehr, dass die Europäische Union dringend mehr Handlungsfähigkeit und mehr Möglichkeiten in der Außen- und Sicherheitspolitik brauche, um auf Konflikte wie diesen "mehr einwirken zu können oder sie vielleicht sogar verhindern zu können", so Daniel Caspary.
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