Verteidigungspolitiker Otte (CDU) befürwortet Kauf von F-35-Kampfjets -"Bundeswehr muss Beitrag zu nuklearer Abschreckung leisten"
Bonn (ots)
Der stellvertretende Vorsitzende im Verteidigungsausschuss des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat die Pläne zum Erwerb 35 neuer F-35-Tarnkappenjets als Ersatz für die veralteten Tornado-Kampfjets begrüßt. Die Bundeswehr müsse einen Beitrag zur nuklearen Abschreckung leisten. "Das ist eine gute und richtige Entscheidung", sagte Otte im Fernsehsender phoenix. Gleichzeitig warnte er davor, dass damit andere wichtige Bereiche wie die Materialbeschaffung verdrängt werden. "Die Truppe insgesamt muss gestärkt werden, und sie braucht jetzt dringend das Material, um vom Friedensmodus in den Verteidigungsmodus zu kommen."
Otte forderte von der Bundesregierung, "nun schnellstmöglich eine Beschaffungsliste vorzulegen". Der Bedarf sei riesig. "Allein die Verpflichtungsermächtigungen aus den Vorjahren müssen bedient werden. Wir haben Inflation, wir haben eine höhere Personalquote und wir müssen die Investitionskraft der Bundeswehr stärken", erklärte Otte. Er befürchtet, dass die von Bundeskanzler Scholz angekündigten Investitionen in die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden zusätzlich der zwei Prozent für den Verteidigungsetat nur "eine Luftnummer" seien und sich die Beiträge gegenseitig konsumierten. "Das kann nicht sein", sagte Otte.
Der Verteidigungsexperte stimmte der Aussage der Wehrbeauftragten Högl zu, den Kernauftrag der Bundeswehr wieder in den Mittelpunkt zu stellen. "Die Wehrbeauftragte hat vollkommen Recht, wenn sie fordert: Jetzt muss die Truppe sich auf die Kernaufgaben reduzieren." Nach zwei Jahren Covid müssten andere staatliche Strukturen diese Aufgaben übernehmen. "Die Truppe kann nicht für alles herhalten", so Otte bei phoenix.
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