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Schauerte: Schätze die Lage so ein, dass Ablehnung Biskys eher wächst als abnimmt
"Wenn einer freiwillig immer wieder vor die gleiche Wand läuft, ist das kein Märtyrer"

Bonn (ots)

Laut dem Vorsitzenden des Parlamentskreises
Mittelstand, Hartmut Schauerte (CDU), wird eine große Mehrheit der 
123 Abgeordneten der Mittelstandsgruppe Lothar Bisky nicht zum 
Bundestagsvizepräsident wählen. In einem PHOENIX-Interview sagte er 
am Dienstagmittag: "Wir haben nicht jeden einzelnen gefragt, aber das
ist eine ganz große Grundstimmung bei uns. Auch wegen der Sturheit 
der Linken, permanent den gleichen Vorschlag zu machen, schätze ich 
die Lage so ein, dass die Ablehnung von Herrn Bisky eher wächst als 
abnimmt." Schauerte unterstrich die überwiegende Meinung in der 
Mittelstandsgruppe, "dass ein Parteivorsitzender nicht Vizepräsident 
des Deutschen Bundestages werden sollte". Ein Parteivorsitzender habe
vorrangig und ausschließlich die Aufgaben der Partei im Auge. Dagegen
müsse das Bundestagspräsidium die Aufgaben für das gesamte Parlament 
in einer gewissen Harmonie organisieren, sagte Schauerte. "Das war ja
ein Defizit bei Thierse, der als stellvertretender Parteivorsitzender
schon oft genug in den Verdacht kam, er sei parteiisch. Und das 
wollen wir nun mit dem Parteivorsitzenden - ausgerechnet der neuen 
Linken - nicht wiederholen", so der CDU-Politiker. Es gebe darüber 
hinaus "eine Reihe von Abgeordneten, die sagen, der passt uns nicht 
mit seiner SED-Vergangenheit." Dieses Recht, nein zu einer konkreten 
Person zu sagen, müsse bestehen bleiben. "Wir lassen uns ja 
ausgerechnet von der neuen Linken unsere freien Entscheidungen nicht 
nehmen", sagte Schauerte.
Auf die Frage, ob man Bisky mit einer erneuten Ablehnung nicht zum 
Märtyrer mache, antwortete der CDU-Politiker: "Wenn einer permanent 
freiwillig immer wieder vor die gleiche Wand läuft, ist das kein 
Märtyrer, sondern der macht dann einfach einen anhaltenden Fehler."

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Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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