Clement: Reformen müssen schneller stattfinden als vorgesehen
Bonn (ots)
Der noch amtierende Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat die designierte große Koalition zu einer schnelleren Umsetzung von Reformen angehalten. Reformen etwa in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Finanzierung öffentlicher Aufgaben müssten "möglichst schneller stattfinden, als es zurzeit vorgesehen ist", sagte Clement in einem PHOENIX-Interview auf dem SPD-Parteitag. "Viel Zeit zum Erfolg wird der Koalition nicht eingeräumt werden. Sie wird sehr unter Druck kommen", so Clement. "Wir haben ja auch keine Zeit zu verlieren in Deutschland, deshalb meine ich, manches könnte auch schneller geschehen." Mit Blick auf die Koalitionsvereinbarung sagte der amtierende Wirtschaftsminister, man müsse "sehr viel Vertrauen" haben. "Das ist ein hohes Risiko, das die große Koalition dort läuft: Anschub des Wachstums jetzt zu Beginn des Jahres 2006, aber 2007 das Risiko eines Abbruchs." Aber wenn dies in Gang komme, würden sich auch die Zahlen und der Arbeitsmarkt verbessern, so Clement. "Und darauf setze ich. Eine gewisse Rehabilitation, denke ich, werde ich erfahren." Angesichts einet möglichen Zusammenlegung der beiden Förderungsmöglichkeiten Ich-AG und Überbrückungsgeld sagte der Minister: "Ich würde es für sträflich halten, wenn man auf die Möglichkeit verzichtete, dass Menschen, die arbeitslos sind, aus dieser Arbeitslosigkeit in die Selbstständigkeit kommen können. (...) Es gibt auch gar keinen negativen Beweis dagegen, dass das schlechter ist als andere Unternehmensgründungen. Deshalb warne ich da vor einem oberflächlichen Umgang mit dem Thema."
Rückfragen bitte an:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198
Original content of: PHOENIX, transmitted by news aktuell