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"BND-Affäre - Geheimdienst außer Kontrolle", Berliner PHOENIX Runde, Donnerstag, 18. Mai 2006, 21.00 Uhr

Bonn (ots)

Die BND-Affäre um die Bespitzelung von Journalisten
schlägt immer höhere Wellen. Jetzt zog sich der ehemalige 
Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer aus der Aufklärung der 
Affäre zurück und lässt sein Amt beim Parlamentarisches 
Kontrollgremium (PKG) ruhen.
Der Chef des Bundeskanzleramts, Thomas de Maizière, dem der 
Bundesnachrichtendienst untersteht, gab am Montag eine Weisung aus: 
Der Bundesnachrichtendienst soll Journalisten demnach weder anwerben,
noch beschatten dürfen. Mit Beschluss des PKG soll der Bericht über 
die Bespitzelung von Journalisten in der kommenden Woche 
veröffentlicht werden. Den neuen Vorwurf, auch Telefone von 
Journalisten abgehört zu haben, bestreitet der Geheimdienst 
allerdings.
Die Magazine "Der Spiegel", "stern" und "Focus" kündigten bereits 
rechtliche Schritte gegen den BND an und fordern personelle 
Konsequenzen.
Wer hat die Bespitzelungen von Journalisten  zu verantworten? Wie 
effektiv kontrolliert der Bundestag die Geheimdienste? Wird die 
Pressefreiheit in Deutschland zunehmend beschnitten?
Anke Plättner diskutiert in der Berliner PHOENIX Runde mit Bernd 
Schmidbauer (CDU), Erich Schmidt-Eenboom (Geheimdienstexperte), 
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Annette Ramelsberger 
("Süddeutsche Zeitung").
Wiederholung Donnerstagnacht, 0.00 Uhr, und Freitag, 19. Mai, 
09.15 Uhr

Rückfragen bitte an:

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PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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