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Beck mahnt Große Koalition zu Tempo
Bosbach: Werden mit Angela Merkels Politikstil erfolgreich sein

Bonn (ots)

Der parlamentarische Geschäftsführer der
Bündnis-Grünen, Volker Beck, hat die Politik der Großen Koalition 
scharf kriti-siert. "Es passt einfach alles nicht zusammen und eine 
Richtung ist nicht er-kennbar. Da wird geflickt, aber letztendlich 
wird nicht reformiert", sagte er am Dienstagabend in der Berliner 
PHOENIX-Runde. Er habe bei Antritt der Regie-rung gedacht: "Wenn die 
für was gut sind, dann für eine Föderalismusreform aus einem Guss." 
Beck forderte, nötige Reformen schneller umzusetzen und mahnte: "Ich 
kann Ihnen nur raten, da ein bisschen mehr Dampf zu machen und 
vielleicht auch die Öffentlichkeitspause zur Fußball-WM wenigstens zu
nutzen." Als entscheidende Aufgaben nannte er, soziale 
Versicherungssyste-me zu stabilisieren, Lohnnebenkosten zu senken und
"eine Idee für Deutsch-lands Rolle auf dem Weltmarkt in punkto 
Innovation" zu entwickeln.
Ebenfalls in der PHOENIX-Runde begründete der stellvertretende 
Unionsfrak-tionsvorsitzende, Wolfgang Bosbach (CDU), das Politiktempo
der Großen Koalition mit Fehlern der rot-grünen Regierung: "Bei dem, 
was wir alles nach sieben Jahren bekommen haben, sagen Sie, jetzt ist
ein halbes Jahr vorbei und Sie haben ja immer noch nicht alle 
Probleme gelöst, die wir Ihnen hinterlassen haben." Außerdem 
befürwortete Bosbach Angela Merkels Führungsstil: "Sie macht das 
richtig." Politik funktioniere durch Mehrheitsverhältnisse, "aber 
doch nicht durch ein Machtwort des Kanzlers." Er sei zuversichtlich, 
man werde "nicht trotz, sondern wegen des Politikstils von Angela 
Merkel erfolg-reich sein".

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