Unter den Linden (PHOENIX) "Schwarz-rote Reformpolitik - "Kleine Schritte" in den Stillstand ?", PROGRAMMHINWEIS für Montag, 30. Oktober 2006, 21 Uhr
Bonn (ots)
Hartmann von der Tann
diskutiert mit
Thomas de Maizière, Kanzleramtsminister, CDU
und
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellv. Vorsit-zende FDP-Bundestagsfraktion
Ziemlich genau ein Jahr ist die Regierung Merkel im Amt, da übt nicht nur Altkanzler Gerhard Schröder - literarisch - Kritik an Stil und Politik seiner Nachfolgerin. Vorbei scheint die erste Euphorie des Erfolges, in der aus der ungewollten Verlegenheitslösung "Große Koalition" das Bündnis der Stunde geschrieben wurde. Die Kanzlerin selbst propagierte von Beginn an eher zu-rückhaltend eine "Politik der kleinen Schritte" und hielt so die Erwartungen an die Große Koalition von vornherein niedriger. Gleichwohl ist der Reform-bedarf in Deutschland unverändert hoch. Die Konfliktlinien bei den reformpo-litischen Vorhaben sind und bleiben unübersehbar. Bruchstellen gibt es dabei auch innerhalb beider Koalitionsparteien, die intern durchaus nicht einig sind bezüglich anstehender Reformschritte. Hält die Große Koalition das Spannungsverhältnis zwischen der gebotenen Zusammenarbeit einerseits und den parteipolitischen Profilierungen der Betei-ligten andererseits aus? Werden die großen Reformen wirklich angepackt oder nur verschoben? Wird die Bilanz der Großen Koalition von den Medien in der "Stimmungsdemokratie" schlechtgeschrieben - die Erfolge verdrängt?
Diese und andere Fragen diskutiert Hartmann von der Tann mit seinen Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
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