PHOENIX Runde "Mehr oder weniger Staat? - Grundsätzliches von Union und SPD", PROGRAMMHINWEIS für Donnerstag, 10. Mai 2007, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Zeit für Grundsätzliches. Unter dem Leitgedanken "Mehr Freiheit und weniger Staat" will sich die CDU nun ein neues Profil geben. Am Dienstag stellte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Berlin den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms seiner Partei vor. Erklärtes Ziel: Die Modernisierung der Union. Über die eigene Parteiengrenze hinaus ist das Konzept des neuen CDU-Grundsatzprogramms scharf kritisiert worden. Die Sozialdemokraten sehen darin jedoch eine rückwärtsgewandte Politik. Pofalla bezeichnet das Konzept hingegen als "neue Dimension von Freiheit und Sicherheit". Wo die SPD in Zukunft den Schwerpunkt ihrer Politik legen wird, wird derzeit noch diskutiert. Die SPD überarbeitet ebenfalls ihre Grundsätze. Wohin steuert die Union? Welche Grundsätze stehen für die SPD im Vordergrund? Und wie lassen sich die Grundsätze in der Großen Koalition verbinden?
Gaby Dietzen diskutiert in der PHOENIX Runde u.a. mit Prof. Gerd Langguth (Politikwissenschaftler).
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