PHOENIX Programmhinweis für Freitag, 18. Mai 2007, 11.30 Uhr und 0.00 Uhr und für Sonntag, 20. Mai 2007, 11.15 Uhr
Bonn (ots)
PROGRAMMHINWEIS
Freitag, 18. Mai 2007, 11.30 Uhr und 0.00 Uhr Sonntag, 20. Mai 2007, 11.15 Uhr
Im Dialog - Alfred Schier mit Javier Solana "Partnerschaft mit Russland ist fundamental"
Alfred Schier triff "Im Dialog" mit Javier Solana auf den wohl bekanntesten Repräsentanten der europäischen Außenpolitik. Nach vielen Jahren politischer Karriere - Solana war u. a. Außenminister Spaniens und Generalsekretär der NATO - bekleidet der wortgewandte Spanier seit Oktober 1999 das Amt des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union und des "Hohen Repräsentanten für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU". Solana ist durch sein Amt zu einer der wichtigsten Integrationsfiguren für die Europäische Union geworden. Er gibt Europa auf außenpolitischer Ebene ein Gesicht. Im Dialog mit Alfred Schier nimmt Solana Stellung zu den momentan wichtigsten Problemen europäischer und internationaler Außenpolitik: Die angespannte Lage zwischen Estland und Russland und zwischen Russland und der EU, das Raketenabwehrschild der USA und die Positionierung der Tschechen und Polen hierzu. Im Hinblick auf die Umsetzung eines Kriegerdenkmals in der estnischen Hauptstadt Tallinn und auf die Beziehungen der EU zu Russland, stellt Solana fest, dass "alle EU-Staaten untereinander solidarisch sind" und "die Solidarität mit Estland genauso besteht, wie mit den anderen Ländern auch." Momentan arbeite man hart daran, die Gemüter wieder abzukühlen. Er macht zugleich aber auch klar, dass die "Partnerschaft mit Russland fundamental" sei und "alle großen Fragen und alle großen Probleme in der Welt nur mit Russland, wie auch zusammen mit den Vereinigten Staaten" gelöst werden könnten. Im Hinblick auf den europäischen Verfassungsprozess gibt sich Solana optimistisch, dass unter der Ratspräsidentschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel bis Ende Juni gemeinsame Positionen gefunden werden könnten und die Unterzeichnung eines Vertrages in absehbarer Zeit möglich sei. In jedem Fall werde das Jahr 2008 - mit den US-Wahlen, den Wahlen in Russland und den Olympischen Spielen in China - gerade auch für die EU wichtige Entwicklungen bringen. Am Donnerstag, 17. Mai 2007 wird Javier Solana für seine Vermittlerrolle an "allen großen Konfliktherden der Welt" mit dem Karlspreis 2007 geehrt.
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