All Stories
Follow
Subscribe to Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu: Karlsruhe/Kennzeichen-Erfassung

Rostock (ots)

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts,
Ländern und Bund die automatische Erfassung von Autokennzeichen nicht
einfach durchgehen zu lassen, ist ein Sieg der Bürgerrechte über 
Polizeiwünsche.
Ja, es ist richtig, dass Karlsruhe das Grundgesetz und damit uns vor 
dem ungebremsten Eingriff der Strafverfolger schützt. Frei verfügbare
Daten sind für den Staat, der gern alles in Griff hat, verführerisch 
- die DDR-Staatssicherheit hat dies pervers vorgeführt. Andererseits 
verlangen Bürger vom Staat Schutz vor Straftätern. Mit allen Mitteln.
Gut, dass über das Wie, Wer und Wann unabhängige Richter 
entscheiden.<QA0>

Pressekontakt:

Ostsee-Zeitung
Harald Kroeplin
Telefon: +49 (0381) 365-439
harald.kroeplin@ostsee-zeitung.de

Original content of: Ostsee-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Ostsee-Zeitung
More stories: Ostsee-Zeitung
  • 10.03.2008 – 19:11

    Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Beck/Ypsilanti

    Rostock (ots) - Ein Gutes könnte die vergeigte Beck-Ypsilanti-Nummer mit der Linken in Hessen dann doch haben: Die scheinbar zementierten politischen Lager in Deutschland brechen auf. Das Nachdenken über neue mögliche Konstellationen im Fünf-Parteien-System ersetzt nach und nach das stereotype Ablehnen noch nicht gewagter Koalitionen. Statt nostalgisch nach hinten zu schauen, sollten sich die Parteistrategen ...

  • 10.03.2008 – 18:36

    Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu Beck/Hessen:

    Rostock (ots) - Ein Gutes könnte die vergeigte Beck-Ypsilanti-Nummer mit der Linken in Hessen dann doch haben: Die scheinbar zementierten politischen Lager in Deutschland brechen auf. Das Nachdenken über neue mögliche Konstellationen im Fünf-Parteien-System ersetzt nach und nach das stereotype Ablehnen noch nicht gewagter Koalitionen. Der Souverän erzwingt mit seinem Votum ganz neue Bündnisse. Schwarz-Gelb ...

  • 09.03.2008 – 20:56

    Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu: Hessen-SPD/Beck

    Rostock (ots) - Der Pfälzer hat gestern zumindest dem lauten Grummeln in der SPD gegen seinen Schwenk zur Linken Rechnung getragen. Andrea Ypsilanti soll von weiteren politischen Luftnummern mit der Linken die Finger lassen...Der Schaden für die SPD ist trotz des Rückziehers unermesslich. Und egal, ob Kurt Beck 2009 Kanzlerkandidat der SPD wird - wofür einiges spricht - oder nicht, mit diesem Harakiri-Kurs ...