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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum schwarz-gelben Krisengipfel

Rostock (ots)

Das Übel sitzt tief. Es steckt zum einen im
Koalitionsvertrag. Statt  die Gegensätze in den Verhandlungen dazu 
auszutragen und aufzulösen, wurden sie verkleistert und vertagt. Das 
birgt Konfliktstoff für volle vier Jahre. Die zweite Schwachstelle 
ist die Kanzlerin. Angela Merkel nutzt die Schwammigkeit des 
Koalitionsvertrages nicht, um Akzente zu setzen. Sie ist die 
Kanzlerin der Großen Koalition geblieben, eine Moderatorin, die 
Kontroversen laufen lässt, bis sie sich auflösen oder auch nicht.
Im Umgang mit der nahezu gleich starken SPD mag das eine clevere 
Strategie gewesen sein. Da war es mit ihrer Richtlinienkompetenz 
nicht weit her. Aber in der jetzigen Konstellation hat Merkel eine 
andere Rolle, "nämlich eine Führungsfunktion", wie 
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich dieser Tage zu Recht 
festgehalten hat.
Wenn es CDU, CSU und FDP in den Koalitionsverhandlungen schon 
nicht gelungen ist, eine Leitidee für ihre gemeinsame Regierung zu 
formulieren, dann ist es Sache der Kanzlerin, jetzt nachzulegen.

Pressekontakt:

Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de

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