Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Kinderpornos
Rostock (ots)
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström fordert die Mitgliedsländer auf, Kinderporno-Seiten sperren zu lassen. Was aus Deutschland zu diesem Vorstoß zu hören ist, zeugt von grenzenloser Ignoranz. Oder bestenfalls von einem verqueren Verständnis der Meinungsfreiheit. Schon Ursula von der Leyens Vorstoß gegen die menschenverachtenden Web-Angebote wurde ausgebremst. Auf Drängen der FDP wird das Gesetz der Großen Koalition nicht angewendet. "Löschen statt sperren" wurde im Koalitionsvertrag als neues Ziel ausgegeben. Passiert ist allerdings wenig. Eine Untätigkeit, die angesichts der Straftaten fassungslos macht. Der EU-Vorstoß bringt die Bundesregierung in Zugzwang. Wenn sie wirklich glaubt, weltweit alle entsprechenden Seiten löschen zu können, sollte sie das zügig beweisen. Die Debatte wird schon viel zu lange auf Kosten von Kinderseelen geführt.
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