All Stories
Follow
Subscribe to Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Aigners Anti-Dioxin-Aktionsplan

Rostock (ots)

Die Psychologie nennt es Déjà-vu-Erlebnis, wenn man meint, Gegenwärtiges schon einmal erlebt zu haben. Gestern bescherte Agrar-Ministerin Ilse Aigner solch einen Moment, als sie ihren 10-Punkte-Plan gegen Dioxin im Futtertrog präsentierte. Bessere Kontrollen, mehr Transparenz, härtere Strafen: alles schon mal gehört, zuletzt vor gut vier Jahren. Damals wollte Aigners Vorgänger Horst Seehofer mit einem 10-Punkte-Plan den Gammelfleisch-Händlern das Handwerk legen. Ankündigen und Umsetzen sind zweierlei, lehren die Skandale der Vergangenheit. Die größte Schwachstelle liegt im System, in der gespaltenen Zuständigkeit. Der Bund setzt bei der Lebens- und Futtermittelkontrolle die Standards, die Länder sind für Vollzug, Aufsicht und Finanzierung zuständig. Oft ist das Ergebnis ein eifersüchtiges Gerangel um Kompetenzen und Kosten - und ein Abwälzen der Verantwortung, wenn etwas schiefläuft. Diese Struktur hat alle Skandale überlebt. Deshalb steht zu befürchten, dass wir noch weitere Déjà-vu-Erlebnisse haben werden.

Pressekontakt:

Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de

Original content of: Ostsee-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Ostsee-Zeitung
More stories: Ostsee-Zeitung
  • 13.01.2011 – 20:25

    Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Strompreisen/Kartellamt

    Rostock (ots) - Da staunt der Kunde und der Verbraucher wundert sich: Das Kartellamt hat keinen Nachweis für Strompreis-Manipulationen durch die vier großen Energieversorger gefunden. Wie bitte? Na, da werden sich die Herren in den Vorstandsetagen der Energiekonzerne aber die frisch in Unschuld gewaschenen Hände reiben. Diese Veröffentlichung des Kartellamts ist, mit Verlaub, nichts anderes als ein Freibrief - sie ...

  • 13.01.2011 – 20:24

    Ostsee-Zeitung: Kommentar zu den Rücktrittsforderungen an Aigner

    Rostock (ots) - Ilse Aigner sei als Bundesministerin für Verbraucherschutz ein "Totalausfall", findet Ex-Verbraucherschutzministerin Renate Künast und fordert ihre Demission. Man kann es ahnen: Die CSU-Frau wird der Forderung nicht folgen. Auch wenn sie im aktuellen Skandal in der Sparte Aufklärung und Schlussfolgerung bisher eher als die Getriebene denn die Treibende erscheint. Da der Futtermittelskandal aber immer ...

  • 13.01.2011 – 20:19

    Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Trauerfeier in Tucson

    Rostock (ots) - Amerikas Seele ist vergiftet. Vergiftet durch politische Intoleranz und rabiaten Populismus. Die USA brauchen "Heilung", erklärte denn auch Präsident Barack Obama auf der Trauerfeier für die Opfer des Blutbades von Tucson in Arizona. Auch wenn Amerika gestern innehielt, eine rasche Genesung ist nicht in Sicht. Zu tief sind die Gräben, die die Radikalisierung der Innenpolitik gefräst hat. Zu scharf ...