All Stories
Follow
Subscribe to Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Steuerschätzung

Rostock (ots)

Die neue Steuerschätzung gab der Karussell-Debatte über Steuersenkungen sofort neuen Schwung. Diese Debatte dreht sich endlos im Kreis. Eigentlich müsste den schwarz-gelben Koalitionären schon ganz schwindelig sein. Die Orientierung scheinen sie inzwischen tatsächlich verloren zu haben. Ziel war es, das Steuerrecht zu vereinfachen und die "kalte Progression" zu entschärfen, also den Effekt, dass von jeder Gehaltserhöhung vor allem der Finanzminister profitiert. Für beides gibt es gute Gründe. Aber beides kostet viel Geld, das trotz satter Steuerzuwächse nicht da ist, wenn man es mit der Haushaltssanierung ernst nimmt und ebenso in Infrastruktur und Bildung investieren will. Das hat sogar mancher in der FDP kapiert, vermutlich auch der neue Vorsitzende Philipp Rösler. Doch die aufgeriebene Partei ist Gefangene ihrer großmäuligen Wahlversprechen. Sie wird intern solange nicht zur Ruhe kommen, wie sie nicht irgendeine Entlastung vorweisen kann. Wirklichen Spielraum aber gibt es nicht. Und die Union mag nicht einmal ein Placebo zur Gesichtswahrung spendieren. So dreht sich das klimpernde Karussell immer weiter. Man mag es nicht mehr hören.

Pressekontakt:

Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de

Original content of: Ostsee-Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Ostsee-Zeitung
More stories: Ostsee-Zeitung
  • 03.11.2011 – 19:25

    Ostsee-Zeitung: Kommentar zum abgesagten Referendum in Griechenland

    Rostock (ots) - Ende gut, alles gut? Schön wär's. Denn, nur zur Erinnerung: Es geht aktuell weniger um die Rettung Griechenlands als vielmehr um die von dessen Gläubigern. Das Geld, das die übrigen Euro-Mitglieder nach Athen überweisen, wird dort zumeist ja gleich wieder zum Schuldendienst weitergereicht. Griechenlands Schulden bleiben also erhalten. Nur die ...

  • 03.11.2011 – 19:20

    Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Israel/Iran

    Rostock (ots) - Die verbalen Drohgebärden sind gewiss nicht das, was die Region gerade braucht. Die Vorstellung, dass hochgerüstete Staaten wie Israel und Iran demnächst aufeinander losschlagen, bereitet Sorge weit über die Region hinaus. Nun muss ein "heißer Krieg" nicht direkt bevorstehen, auch früher wurde schon mehrfach vernehmlich mit dem Säbel gerasselt. Und wenn Israel zuschlug in der Vergangenheit, dann ...