Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Eurobonds
Rostock (ots)
Sein Name ist Bond. Euro-Bond! Er soll die ultimative Waffe im Kampf gegen die bösen "Goldfinger" in den Banken werden. Jedenfalls, wenn es nach den Plänen von Frankreichs Präsident François Hollande geht. Mit den Gemeinschafts-Anleihen könnte die Kreditwürdigkeit der Eurozone gesteigert und die Zinslast für Krisen-Staaten wie Spanien oder Italien gesenkt werden. Meint Monsieur Hollande. Grundsätzlich ist es richtig, dass Frankreichs neuer Polit-Star drängt, den Merkelschen Sparkurs um den Faktor Wachstum zu bereichern. Wer trotz Krise wachsen will, muss investieren. Dafür braucht man Geld. Viel Geld. Also warum nicht geradewegs die notwendigen Kredite europäisieren? Ganz einfach: Weil das der Weg in eine gemeinsame Schuldenunion wäre! Mit den Euro-Bonds wäre es nämlich endgültig so, dass der deutsche Steuerzahler die Schulden anderer Staaten über höhere Zinsen mitbezahlt und notfalls für die gesamte Kreditsumme haftet. Zurzeit kann Deutschland Anleihen für null Prozent ausgeben. Bei Eurobonds wären hingegen drei bis vier Prozent Zinsen fällig. Das wäre noch nicht mal das größte Problem. Drängender sind folgende Fragen: Wer soll über die Höhe künftiger Kredite entscheiden? Und welche Sanktionsmöglichkeit hätte Berlin, eine Geldpolitik der lockeren Hand etwa in Lissabon oder Rom zu verhindern? Mit Euro-Bonds würde Europa eine gemeinsame Haftung eingehen, ohne über eine gemeinsame Finanzpolitik zu verfügen. Das geht nicht. Das hat Merkel erkannt und sich Hollandes Vorstoß zu Recht verweigert. Nein, die Zeit ist nicht reif für den Euro-Bond. Er ist nur der Zuckerguss auf der Torte, die Olive im Wodka-Martini.
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