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Neue Westfälische: EU-Vertrag droht in Prag zu scheitern Schachmatt KNUT PRIES, BRÜSSEL

Bielefeld (ots)

Im Februar hatte er nur ein bisschen Angst
gemacht: Als der tschechische Präsident Vaclav Klaus, Europas 
führender Integrationsmuffel, in Brüssel war und gefragt wurde, ob er
letztendlich den Lissabonner Vertrag unterzeichnen werde, hatte er 
sibyllinisch erklärt: "Ein Schachspieler kündigt seinen nächsten Zug 
nicht vorher an." Da waren einige schon hellhörig geworden.
Zurecht. Jetzt hat Klaus ernst gemacht: Nach heftiger 
Strippenzieherei des Staatsoberhaupts hat der europafreundliche 
Premier Mirek Topolanek seine parlamentarische Basis eingebüßt. Die 
Ratifizierung des EU-Grundvertrages ist gefährdet. Der Kontrakt muss 
in Deutschland noch vom Verfassungsgericht gebilligt werden und in 
Irland durch ein zweites Referendum. In Tschechien sind noch zwei 
Hürden zu nehmen: Nach der bereits erledigten Ratifizierung im 
Unterhaus ist die Zustimmung des Senats nötig, zum Abschluss muss 
Klaus, bekennender Anti-Lissabonner, unterschreiben. Ob er in die 
Verlegenheit überhaupt kommt, ist jetzt fraglich. Nachdem Topolanek 
schon im Abgeordnetenhaus die Kontrolle entglitten ist, liegt die 
Latte im ohnehin skeptischeren Senat noch höher. "Ihm fehlt das 
Druckmittel", unkt der CDU-Europapolitiker Elmar Brok - der 
Schachspieler Klaus kann sich womöglich den allerletzten Zug sparen. 
     

Pressekontakt:

Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de

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