Neue Westfälische: US-Präsident verteidigt Staatsausgaben Schwacher Auftritt MARKUS GÜNTHER, WASHINGTON
Bielefeld (ots)
Barack Obama hatte seinen vielleicht schwächsten Auftritt als Präsident. Schwach vor allem deshalb, weil er nichts Neues zu sagen hatte. Sein Credo in der Krise kennt man: Der Staat soll massiv investieren; die Nation soll Geduld haben und bei allem Kummer auch ein bisschen optimistisch sein. Vielleicht gibt es zu dieser rhetorischen Balance keine Alternative. Aber man staunt doch, wie schnell sich diese Rhetorik abgenutzt hat. Selbstzweifel schimmerten sehr wohl durch, als Obama die Schuldenexplosion verteidigte und das Wirtschaftswachstum kommender Jahre beschwor, das dann irgendwie die Staatsfinanzen wieder ins Lot bringen soll. Klar ist, dass es selbst bei einer schnellen Konjunkturwende nicht leicht wird, die Rettungspakete und Konjunkturprogramme der letzten Monate zu bezahlen. Und das ist das bessere der beiden Zukunftsszenarien. Bleibt die erhoffte Konjunkturwirkung aus, droht ein völliger Zusammenbruch der amerikanischen Staatsfinanzen.
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