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Neue Westfälische: KOMMENTAR Zukunftskonvent der NRW-SPD Auf der Suche nach Orientierung PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Bielefeld (ots)

Ihre verheerende Niederlage bei der
Bundestagswahl steckt den Sozialdemokraten tief in den Knochen. Die 
personellen Konsequenzen aus dem Wahldebakel wurden rasch gezogen, 
auch wenn im Schock über den Absturz auf 23 Prozent vermutlich nicht 
die optimale Konstellation ausgesucht wurde.
Schwerer tut sich die SPD mit einer inhaltlichen Neuorientierung. 
Während der Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und CSU in Berlin 
hielt sie sich mit Kritik zurück. Hannelore Kraft, SPD-Chefin in NRW 
und demnächst wohl Vizevorsitzende im Bund, verurteilte erstmals auf 
ihrem Zukunftskonvent in Oberhausen die neue schwarz-gelbe Politik in
Bausch und Bogen.
Aber Kritik am politischen Gegner reicht nicht. Viel schwieriger wird
es, die eigenen Schwerpunkte inhaltlich neu zu bestimmen. Natürlich 
muss die SPD, das hat ihr der evangelische Pfarrer Uwe Becker ins 
Gewissen gepredigt, an der Seite der Armen, der Ausgegrenzten, der 
Benachteiligten stehen. Dass Zweifel an der ungebrochenen Solidarität
mit diesen Gruppen aufkamen, hat sich die SPD selbst zuzuschreiben. 
Aber ein bloßes Zurück zu einer Politik vor der Agenda 2010 und Hartz
IV kann es auch nicht geben. Die Umstände, die zu diesen Reformen 
führten, haben sich eher verschlimmert als verbessert. Zudem werden 
die Linken die SPD mit radikalen Forderungen und Parolen allemal 
übertreffen.
Darüber hinaus sollte den Sozialdemokraten klar sein, dass die 
ausschließliche Befassung mit Problemen wie Hartz IV, Mindestlöhnen 
und Armutsbekämpfung nicht ausreicht, um verlorengegangene 
Attraktivität und Zustimmung zurückzugewinnen. Eine linke 
Volkspartei, die gewinnen will, muss Zuversicht, Optimismus und 
Modernität ausstrahlen, um über die eigene Klientel hinaus zu 
punkten. Für ihre inhaltliche Neuorientierung braucht die SPD viel 
Zeit.

Pressekontakt:

Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de

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