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Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Ampelkoalition im Landschaftsverband Muskelspiele MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld (ots)

Bisher führte er in der Außenwahrnehmung lange
ein Schattendasein, der Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Doch der 
kommunale Spitzenverband ist alles andere als ein Papiertiger. Er 
verfügt über einen Jahresetat von 2,4 Milliarden Euro. 13.000 
LWL-Beschäftigte arbeiten in 35 Förderschulen, 19 Krankenhäusern und 
17 Museen. Wenn dieser Sozialkonzern nun von einer neuen politischen 
Mehrheit aus SPD, FDP und Grünen geführt wird, ist das keine 
Bagatelle, sondern eine Neuausrichtung, die es in der Geschichte des 
LWL bislang nicht gegeben hat.
So gewinnt die Koalitionsvereinbarung von Münster gut drei Monate vor
der Landtagswahl in NRW eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, auch
wenn dies die handelnden Kommunalpolitiker herunterzuspielen 
versuchen. Einigen Beobachtern zufolge war es der von einigen 
Vertretern des Westfalenparlaments als zu hegemonial empfundene 
Führungsstil des LWL-Direktors Wolfgang Kirsch (CDU), der die SPD 
dazu bewog, nach neuen Mehrheiten zu suchen, um die ebenfalls der CDU
angehörende Vorsitzende der Landschaftsversammlung, Maria Seifert, 
durch einen SPD-Vertreter abzulösen und hier gegensteuern zu können.
Dass die FDP, die in Düsseldorf mit der CDU regiert, hier die Muskeln
spielen lässt, dürfte der Union ein Dorn im Auge sein, zumal auch der
Landschaftsverband Rheinland von einer Ampel geführt wird. Es zeigt 
auch die Eigenständigkeit kommunalpolitischen Handelns. Beispiele in 
OWL: Im Kreis Herford eroberte der CDU-Mann Christian Manz mit 
FDP-Unterstützung den Landratsposten. Im Kreis Lippe gibt es eine 
strategische Mehrheit von CDU und Grünen.
Die Botschaft ist klar: Sollte es nach der Landtagswahl nicht mehr zu
einer schwarz-gelben Mehrheit reichen, ist auch auf Landesebene eine 
Ampel keine Utopie mehr.

Pressekontakt:

Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

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