Neue Westfälische (Bielefeld): Wahlen in den Niederlanden Beunruhigender Trend KNUT PRIES, BRÜSSEL
Bielefeld (ots)
Einst die Österreicher, zuletzt die Ungarn, jetzt die Holländer, demnächst vielleicht die Belgier und Slowaken: In Ost und West suchen Europas Wähler ihr Heil zunehmend bei denen, die den Zumutungen der Globalisierung vor allem mit Ellbogen und vaterländischer Gesinnung trotzen wollen. So hat der Ausgang der niederländischen Wahlen nichts Überraschendes: Gegen die Krise des Kapitalismus soll mehr Kapitalismus helfen, gegen Probleme mit Immigration der Verzicht auf Immigranten. Zwei politische Instanzen sollten sich angesichts dieses Trends ernste Gedanken machen: die europäische Sozialdemokratie und die Europäische Union. Beide sind nicht in der Lage, ihre Grundversprechen einzulösen. Die Linke stellt sich bei der Einhegung von Wettbewerb und Markt ratloser an als deren liberale Propheten. Die EU hat es nicht geschafft, den Bürgern als Weg zu mehr Freiheit und Stärke durch Gemeinsamkeit zu erscheinen. Bisher fehlt es dem Trend in Deutschland an einer begabten Verkörperung. Das muss nicht ewig so bleiben. Die Voraussetzungen sind da, auch bei uns - Geert Wilders zeigt, wie es gemacht wird.
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