Neue Westfälische (Bielefeld): Generaldebatte Schwarz-gelber Ruck ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Bemühte man die Fußballsprache für die muntere Generaldebatte im Bundestag, dann steht es zwischen dem SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Kanzlerin eins zu eins. Beide haben ins Tor getroffen. Gabriel wirft Schwarz-Gelb Klientelpolitik und Liebedienerei vor den Konzernen vor. Merkel sieht die SPD als rückwärtsgewandte Kraft an, die sich der Realität und der wirtschaftlichen Vernunft verweigert. Für die Demokratie kann es nur gut sein, wenn sich Regierung und Opposition klar voneinander abgrenzen und Alternativen aufzeigen. Dass Merkel die Offensive wählt, obwohl die Ergebnisse ihrer Regierung nach fast einem Jahr eher bescheiden ausfallen, lässt aufhorchen. Offenbar hat sich Schwarz-Gelb im Sommer tatsächlich einen Ruck gegeben. Man will nicht mehr dauernd über einander herfallen. Zwischen CDU, CSU und FDP deutet sich nun sogar beim Reizthema Wehrpflicht ein gewisses Maß an Geschlossenheit an. Ist Schwarz-Gelb damit schon über den Berg? Das wäre etwas übertrieben. Denn handwerklich klemmt es immer noch. Dass etwa der eigene Umweltminister von dem Geheimvertrag mit der Atomlobby nichts gewusst haben will, schreit zum Himmel. Solche Momente zeigen, dass die Regierung von Angela Merkel doch noch einen weiten Weg vor sich hat.
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