Neue Westfälische (Bielefeld): Rot-grüner Ärger beim Kibiz Zufall, oder? PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Bielefeld (ots)
Es geht um eine Lappalie. Einig waren SPD und Grüne, dass sie mehr für die frühkindliche Bildung tun wollen: Plätze für die Kleinsten, Qualität in den Kitas, ein beitragsfreies drittes Kindergartenjahr. Der Streit geht um die Frage, wie viel Geld für welchen Zweck ausgegeben wird. Die Grünen fühlten sich von der SPD übervorteilt, weil die Gebührenfreiheit, die ihnen nicht so am Herzen liegt wie den Roten, weit mehr Geld zu verschlingen drohte als für Qualitätsverbesserung vorgesehen war. Die Notbremse, die Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen zog, die Absage der geplanten Pressekonferenz, die Verschiebung im Kabinett und die hektischen Aktivitäten zur Begrenzung des Konflikts, zeigen schlaglichtartig, dass SPD und Grüne zwar gut harmonieren, aber unverändert auf ihre Eigenständig Wert legen. Sie bleiben auch in NRW politische Konkurrenten, die ihre Wähler teilweise aus denselben Milieus gewinnen wollen. Dass der Konflikt ausgerechnet am Tag der Wahl im Südwesten aufflackerte, kann Zufall sein, muss aber nicht. Dass die Grünen mit prallem Selbstbewusstsein auftreten, bleibt niemandem verborgen. Dass auch bei ihnen Sagen und Tun gelegentlich auseinanderklafft, dass sie mehr übers Sparen reden als die grünen Minister zum Sparen beitragen, ebenso wenig.
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